Wirtschaftsprüfer werfen Chaos bei Maskenbeschaffung vor der Abteilung Spahn Nürnberger Blatt

Symbolbild: Mundschutz

Der Bundesrechnungshof warf dem Ressort von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einem Medienbericht zufolge ein chaotisches Vorgehen bei der Beschaffung von Corona-Schutzmasken vor. Das Bundesgesundheitsministerium habe in einem ungeordneten Verfahren viel zu viele Masken beschafft und enorme Ausgaben in Kauf genommen, zitierte “Der Spiegel” am Mittwochabend aus einem Prüfungsbericht der Finanzkontrolleure.

Die Käufe einer Arbeitsgruppe im Ministerium hatten dazu geführt, dass die Menge aller beschafften Masken mit insgesamt 5,8 Milliarden Stück sogar den vom Gesundheitsministerium “auf Basis von Fremdkörpern” errechneten Jahresbedarf von 4,7 Milliarden Schutzmasken überstieg Annahmen um 23 Prozent”, heißt es in dem Bericht.

Allein für FFP-2-Masken beschaffte Spahns Ministerium „das Dreizehnfache des Mindestbedarfs“ und „das Achtfache der bisher an die Länder und Ärztekammern gelieferten Mengen“, kritisierte die Bonner Behörde laut „Spiegel“.

Zu den Anschaffungskosten für die Atemschutzmasken von 6,3 Milliarden Euro kämen bisher noch „Nebenkosten“ von 320 Millionen Euro hinzu, die durch Rechtsstreitigkeiten und mögliche Entsorgungskosten für zu viel beschaffte und abgelaufene Ware weiter steigen könnten, so das Magazin zitiert aus dem Bericht. Der Bundesrechnungshof schreibt dem Gesundheitsministerium daher zu, dass die Aufgabe der Maskenbeschaffung auf dem Höhepunkt der Pandemie sehr schwierig war. Aber die “Überbeschaffung in diesem Umfang” sei “vermeidbar”.

Dem Bericht zufolge verteidigte sich Spahns Ministerium unter anderem damit, dass das Ressort bei der Beschaffung von Schutzausrüstung gegen das Coronavirus unter „immensem Zeitdruck“ stehe.

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