Verwaltungsrat fordert von der EU-Grenzschutzbehörde Frontex ⋆ Nürnberger Blatt mehr Transparenz

Frontex Schiff mit Beiboot - Bild: Dragan Tatic / CC BY 2.0
Frontex Schiff mit Beiboot – Bild: Dragan Tatic / CC BY 2.0

Nach den Vorwürfen der illegalen Ablehnung von Migranten in der Ägäis hat der Verwaltungsrat von Frontex von der EU-Grenzschutzbehörde mehr Transparenz gefordert. Nach einer Videositzung am Freitag erklärte der Verwaltungsrat, es sei “besorgt, dass das derzeitige Meldesystem nicht systematisch angewendet wird” und dass die Behörde “kein klares Bild von Fakten zu (potenziell) schwerwiegenden Vorfällen für eine systematische Anwendung zulässt Analyse der Grundrechtsbelange “.

Frontex muss diesbezüglich dringend Verbesserungen vornehmen, forderte der Ausschuss. Im Oktober berichteten die Medien über die angebliche Beteiligung von Frontex an der illegalen Ablehnung von Asylbewerbern durch die griechische Küstenwache in die Türkei.

Der Abschlussbericht einer zu diesem Zweck eingesetzten Arbeitsgruppe kam jedoch zu keinen eindeutigen Ergebnissen. In acht untersuchten Fällen gab es laut Bericht keine illegalen Rückschläge. Die Umstände in fünf anderen Fällen konnten jedoch nicht geklärt werden.

Aufgrund der langsamen Klärung dieser sogenannten Pushbacks steht der französische Frontex-Chef Fabrice Leggeri seit Wochen unter Druck. Einige Abgeordnete forderten ihn auf, seinen Posten zu räumen. Am Donnerstag versprach Leggeri, die von der Arbeitsgruppe vorgelegten Verbesserungsvorschläge rasch umzusetzen. Unter anderem ist eine bessere Überwachung und Dokumentation der Frontex-Vorgänge vor Ort erforderlich, beispielsweise durch Videoaufzeichnungen.

Wenn Gruppen von Migranten wahllos zurückgedrängt und daran gehindert werden, Asyl zu beantragen, liegt ein Verstoß gegen die EU-Menschenrechtsregeln und die Genfer Konvention von 1951 vor. Frontex wurde 2004 gegründet und wird voraussichtlich bis 2027 auf 10.000 Grenzschutzbeamte anwachsen.

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