Versammlung gegen Corona-Maßnahmen in Halle verboten ⋆ Nürnberger Blatt

Polizei

Eine Versammlung gegen die für Samstagnachmittag geplanten Koronaschutzmaßnahmen in Halle wurde verboten. Wie die Polizei in Sachsen-Anhalt bekannt gab, betrifft das Verbot auch “alle Ersatzversammlungen”, ordnete die zuständige Behörde die “sofortige Vollstreckung” des Verbots an. Dementsprechend war das für 16.30 Uhr geplante Treffen auf dem Marktplatz der Stadt verboten, da festgestellt wurde, dass die Sicherheit in der Stadt „ernsthaft gefährdet sein könnte“.

Hintergrund ist die Entscheidung, eine Demonstration der sogenannten lateralen Denkbewegung in Leipzig zu verbieten. Dies sollte auch am Samstagnachmittag im Zentrum der sächsischen Stadt stattfinden. Das sächsische Oberverwaltungsgericht bestätigte jedoch am Samstag in einem dringenden Verfahren das vom Verwaltungsgericht bereits verkündete Ereignisverbot.

Das Verwaltungsgericht folgte der Prognose der Stadt Leipzig, wonach das Treffen “inakzeptable Gefahren für Treffensteilnehmer, Polizisten und Passanten darstellt”. Angesichts der überdurchschnittlichen Anzahl von Infektionen in Sachsen und der zunehmenden Verbreitung von Virusvarianten besteht ein “unkalkulierbares und unkontrollierbares Risiko”.

Nach diesem Verbot gab es nach Angaben der Polizei in Sachsen-Anhalt “mehrere Aufrufe”, von Leipzig nach Halle zu ziehen.

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