USA will drei deutsche IS-Anhänger aus Syrien fliegen ⋆ Nürnberger Blatt

Symbolisches Bild: Flagge der USA

Laut einem Medienbericht wollen die USA drei deutsche Anhänger der dschihadistischen Miliz des Islamischen Staates (IS) aus kurdischen Gefängnissen in Nordsyrien in den Irak bringen. Wie der “Spiegel” berichtete, könnten die Männer in einem zweiten Schritt in die USA versetzt werden. Dementsprechend hatten sich die US-Geheimdienste kurz vor Jahreswechsel bei der Bundesregierung gemeldet und Pläne angekündigt.

Einer der Männer, die zunächst in den Irak gebracht werden sollen, ist laut Bericht Oguz G. aus Hildesheim, der 2016 an einem gescheiterten IS-Angriffsplan in Deutschland beteiligt gewesen sein soll. Mohammed Haydar Zammar, ein Freund der Hamburgische tödliche Piloten vom 11. September 2001, die später zum IS kamen, sollen laut “Spiegel” ebenfalls ausgeflogen sein.

Der dritte Mann ist daher Yunus Emre S. aus Brühl, der angeblich Waffen an den IS geliefert hat und verdächtigt wird, 2012 an dem Angriff auf das US-Konsulat in Bengasi, Libyen, teilgenommen zu haben.

Nach Angaben des “Spiegel” hat das Auswärtige Amt die USA inzwischen darüber informiert, dass es der Überstellung deutscher Staatsangehöriger nicht zustimmen kann – es sei denn, die USA bringen die Männer nach Deutschland, damit sie hier vor Gericht gestellt werden können.

Im Fall von Mohammed Haydar Zammar und Yunus Emre S. hatten die USA die deutsche Regierung bereits im Herbst darüber informiert, dass sie die beiden deutschen Islamisten in ihrem eigenen Land vor Gericht stellen möchten. Die Bundesregierung hat aus verfassungsrechtlichen Gründen kein grünes Licht gegeben.

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