USA verhängen Sanktionen gegen die Türkei

(Archivfoto: AA)

Washington – Die Trump-Regierung verhängte am Montag Sanktionen gegen die Türkei wegen des milliardenschweren Kaufs eines russischen Raketensystems.

US-Außenminister Mike Pompeo kündigte am Montag an, dass die USA dem NATO-Partner Türkei Sanktionen für den Einsatz des russischen Raketenabwehrsystems S-400 auferlegen würden.

“Die Türkei ist ein geschätzter Verbündeter und ein wichtiger regionaler Sicherheitspartner für die Vereinigten Staaten. Wir möchten unsere jahrzehntelange Geschichte der produktiven Verteidigungszusammenarbeit fortsetzen, indem wir das Hindernis für den Besitz der türkischen S-400 so schnell wie möglich beseitigen”, so der Sekretär von State schrieb Mike Pompeo in einer Erklärung, in der die Sanktionen angekündigt wurden.

Die Sanktionen würden der Direktion für Verteidigungsindustrie (SSB) auferlegt.

Der lang erwartete Schritt wird voraussichtlich die Spannungen zwischen Washington und Ankara in den Wochen vor dem Aufstieg des gewählten Präsidenten Joe Biden ins Weiße Haus weiter verschärfen und eine Botschaft an ausländische Regierungen senden, die über künftige Waffengeschäfte mit Russland nachdenken.

Zu den verhängten Sanktionen gehören ein Verbot aller US-Exportlizenzen und -genehmigungen für das türkische Verteidigungsindustriebüro sowie das Einfrieren von Vermögenswerten und Visabeschränkungen für den Präsidenten der Organisation, Dr. Ismail Demir, und andere hochrangige Beamte.

Trotz der Warnungen der NATO testete die Türkei das im Oktober von Russland erworbene fortschrittliche Luftverteidigungsraketensystem S-400.

Washington lehnte die Übernahme des russischen Luftverteidigungssystems durch die Türkei entschieden ab und setzte die Türkei von ihrem High-Tech-Kampfflugzeugprogramm F-35 aus, da die S-400 eine Bedrohung für Stealth-Kampfflugzeuge darstellte. Die US-Regierung hatte Ankara auch gewarnt, dass das S-400-System bei Aktivierung US-Sanktionen nach dem Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act riskieren würde.

Die Türkei besteht darauf, dass sie gezwungen war, das russische System zu kaufen, nachdem Washington sich geweigert hatte, das US-Patriot-System zu verkaufen.

Ausschluss vom F-35-Programm

Nachdem die deutsche Regierung im August 2015 den Rückzug deutscher Patriot-Verteidigungsraketen aus der Türkei angekündigt hatte und Washington sich weigerte, das US-Patriot-System an Ankara zu verkaufen, kündigte die Türkei 2017 den Kauf des russischen S-400-Systems an. Die USA verurteilten Ankaras Plan scharf und schloss im Juli seinen NATO-Partner vom gemeinsamen F-35-Entwicklungsprogramm aus.

Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von rund 900 Komponenten. Türkische Soldaten, die an dem Projekt arbeiten, müssten die Vereinigten Staaten sehr bald verlassen. Der Ausschluss der Türkei sollte bis spätestens März 2020 abgeschlossen sein.

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