US-Regierung kritisiert Wahl im Iran ⋆ Nürnberger Blatt

Weißes Haus

Die USA haben den Verlauf der Präsidentschaftswahlen im Iran kritisiert. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte am Samstag, dem iranischen Volk sei “ein freier und fairer Wahlprozess verweigert worden”. Gleichzeitig kündigte er jedoch an, dass die USA die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm gemeinsam mit ihren Verbündeten und Partnern fortsetzen würden.

Es war die erste Reaktion Washingtons auf den Wahlsieg des ultrakonservativen Kandidaten Ebrahim Raisi im Iran. Bei der Wahl am Freitag erhielt Raisi nach offiziellen Angaben knapp 62 Prozent der Stimmen. Mit 48,8 Prozent war die Wahlbeteiligung bei einer iranischen Präsidentschaftswahl so niedrig wie nie zuvor.

In Wien wird derzeit über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran verhandelt. Ziel des Abkommens ist es, die Islamische Republik daran zu hindern, eine Atombombe zu bauen. Die USA haben sich 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen zurückgezogen und neue massive Sanktionen gegen den Iran verhängt. Als Reaktion darauf zog sich Teheran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich grundsätzlich bereit erklärt, neue direkte Verhandlungen mit dem Iran aufzunehmen, besteht aber darauf, dass das Land zunächst seinen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen nachkommen muss. Der Iran wiederum macht die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Voraussetzung.

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