US-Außenminister Blinken beklagt sich über zunehmende Missachtung der Menschenrechte ⋆ Nürnberger Blatt

Antony Blinken – Bild: Prachatai

US-Außenminister Antony Blinken hat sich über die zunehmende Missachtung der Menschenrechte auf der ganzen Welt beschwert. “Die Trends bei den Menschenrechten bewegen sich weiterhin in die falsche Richtung”, sagte er am Dienstag beim Start des diesjährigen Menschenrechtsberichts des US-Außenministeriums. Blinken war besonders schockiert über das gewaltsame Vorgehen der Militärjunta in Myanmar und die Unterdrückung der uigurischen Minderheit in China.

In jeder Region der Welt gibt es Hinweise auf eine zunehmende Missachtung der Menschenrechte. “Wir sehen es im Völkermord an den überwiegend muslimischen Uiguren und anderen ethnischen und religiösen Minderheiten in Xinjiang”, sagte der Außenminister. Blinken verurteilte auch das Vorgehen gegen Proteste in Myanmar.

Er kündigte das Vorgehen gegen die Verstöße von US-Präsident Joe Biden durch die Regierung an. “Die Regierung von Biden Harris wird sich überall gegen Menschenrechtsverletzungen wehren, unabhängig davon, ob die Täter Gegner oder Verbündete sind”, sagte er.

In dem Bericht verzichtete die US-Regierung weiterhin darauf, den Begriff „besetzte Gebiete“ in Verbindung mit Israel, dem Westjordanland und dem Gazastreifen zu verwenden. Der frühere Präsident Donald Trump lehnte die Amtszeit erstmals 2018 ab, offenbar um seine Nähe zur israelischen Regierung zum Ausdruck zu bringen.

Die Regierung von Biden kehrte nicht zum ursprünglichen Ausdruck “Israel und die besetzten Gebiete” zurück, erklärte jedoch, dass sie der Wortwahl keine politische Bedeutung beimessen.

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