Türkei-EU-Beziehungen: Ankara lobt deutschen Beitrag

(Foto: nex24/mka)

Ankara – Der stellvertretende türkische Außenminister Faruk Kaymakcı lobte den deutschen Beitrag zur Entwicklung der Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union.

In einem Webinar zu den türkisch-deutschen Beziehungen und den Perspektiven für die Zeit nach Merkel wies Kaymakcı auf die besonderen Beziehungen beider Länder hin. Der Minister betonte, dass historische Beziehungen, Handels- und Investitionskooperationen, das NATO-Bündnis und die in Deutschland lebende große türkische Diaspora eine Rolle in den besonderen Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei spielten.

Als wichtigste Säule und größter Nettozahler des EU-Haushalts habe Deutschland nach der Eskalation im Sommer 2020 auch einen positiven Beitrag zur Beruhigung der Streitigkeiten in der Ägäis, auf Zypern und im östlichen Mittelmeer geleistet, zitiert die englischsprachige Seite Hurriyet Tagesnachrichten Kaymakc.

Mit Bezug auf die Erklärungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, dass die Türkei das Pariser Klimaabkommen bald ratifizieren werde, stellte er fest, dass Deutschland ein wichtiger Partner für das Land bei der grünen Transformation sei. Kaymakcı äußerte sich auch zur Aktualisierung des Zollunionsabkommens zwischen der Türkei und der Europäischen Union.

Visumbefreiung für türkische Staatsbürger

Der Visaliberalisierungsprozess für die Türkei wird wieder auf den Tisch kommen, wenn sich die türkischen Behörden und Beamte der Europäischen Union nächsten Monat wieder treffen, um diesen Prozess sowie andere vorrangige Themen wie Migration, innere Angelegenheiten und Sicherheit zu erörtern, sagte Kaymakcı. Seiner Meinung nach würde der visafreie Reiseverkehr zwischen der Türkei und den EU-Ländern es mehr als 20 Millionen Bürgern aus der Türkei ermöglichen, zu touristischen Zwecken in europäische Länder zu reisen und sich in anderen Sektoren wie dem Dienstleistungs-, Geschäfts- und Verkehrssektor zu engagieren.

“Wir werden auch prüfen, ob wir eine neue Perspektive auf die Migrationsfrage zwischen der Türkei und der EU schaffen können”, sagte Kaymakcı und betonte, dass die Bereitstellung von Geldern für Migranten und Flüchtlinge in der Türkei das Problem nicht löst

In diesem Zusammenhang sagte Kaymakcı Anfang dieses Monats: “Die EU-Mitgliedschaft der Türkei ist keine Fiktion, sondern eine strategische Vision und wird der vorteilhafteste Beitritt zur EU sein, wenn der Verhandlungskandidat Türkei die objektiven Beitrittskriterien erfüllt.”

Am 16. Dezember 2013 wurde der Dialog zur Visaliberalisierung zwischen der EU und der Türkei im Anschluss an das Rückübernahmeabkommen zwischen der EU und der Türkei eröffnet. Ziel des Visaliberalisierungsprozesses ist es, die Visumpflicht für türkische Staatsbürger abzuschaffen und ihnen die Einreise in die Länder des Schengen-Raums für Kurzaufenthalte, insbesondere für bis zu 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen, zu ermöglichen. Um diesen Prozess abzuschließen, haben die türkischen Behörden kontinuierlich versucht, die von der Europäischen Kommission geforderten Bedingungen zu erfüllen, aber der Prozess ist noch nicht abgeschlossen.

Im vergangenen Jahr sagte der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu, dass die EU die Visumpflicht für türkische Staatsbürger, die EU-Länder besuchen wollen, abschaffen muss, um die Flüchtlings- und Migrantensituation an der türkisch-griechischen Grenze zu lösen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte zuvor betont, dass die Visaliberalisierung mit den Ländern des Schengen-Raums eine der obersten Prioritäten des Landes sei. Çavuşoğlu hatte zuvor erklärt, dass die Regierung das 2016 mit der EU geschlossene Migrationsabkommen aussetzen werde, wenn die EU türkischen Staatsbürgern keinen visumfreien Zugang zu den Ländern des Schengen-Raums gewährt.

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