Teheran will ab dem 23. Februar keine kurzfristigen IAEO-Kontrollen mehr zulassen. Nürnberger Blatt

Symbolisches Bild: Uranpflanze

Die nächste Eskalation droht im Atomstreit mit dem Iran: Wie der Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Rafael Grossi, am Dienstag bekannt gab, beabsichtigt der Iran, den Zugang der IAEO-Inspektoren zu einigen seiner Einrichtungen ab nächsten Dienstag zu beschränken. Teheran teilte ihm mit, dass ab dem 23. Februar “die freiwilligen Transparenzmaßnahmen” nicht mehr umgesetzt würden, sagte Grossi.

Um das Ende dieser Kontrollen zu verhindern, schlug der IAEO-Leiter vor, nach Teheran zu reisen und nach einer für beide Seiten akzeptablen Lösung zu suchen, sagte die Aufsichtsbehörde später. Grassi hatte es bereits bei den Inspektionen im August 2020 geschafft, wichtige Zugeständnisse aus Teheran zu erhalten.

Der Iran hatte den IAEO-Inspektoren in einem zusätzlichen Protokoll zum Atomabkommen von 2015 versprochen, auch kurzfristige Inspektionen von Einrichtungen durchzuführen, von denen sie vermuteten, dass sie illegale nukleare Aktivitäten betreiben. Ein vom iranischen Parlament im Dezember verabschiedetes Gesetz verlangt jedoch, dass diese Genehmigung im Februar widerrufen wird, wenn die US-Sanktionen bis dahin nicht gelockert werden.

Das Abkommen soll den Iran daran hindern, Atomwaffen zu bauen, aber der Islamischen Republik wurde versprochen, die Sanktionen zu lockern. Unter ihrem damaligen Präsidenten Donald Trump zogen sich die Vereinigten Staaten jedoch 2018 einseitig aus dem Abkommen zurück und verhängten neue Sanktionen gegen Teheran.

Der Iran seinerseits zog sich allmählich aus dem Vertrag zurück. Mit dem neu gewählten US-Präsidenten Biden bestehen nun Aussichten auf eine Annäherung. Biden fordert jedoch, dass Teheran zunächst seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen nachkommt, während Teheran zunächst die Aufhebung der Sanktionen fordert.

Leave a Comment