Stoltenberg drängt Nato-Staaten zu einer entschiedeneren Haltung gegenüber China ⋆ Nürnberger Blatt

Jens Stoltenberg – Bild: Johannes Jansson / norden.org / CC BY 2,5 DK

Vor dem Nato-Gipfel in Brüssel rief der Generalsekretär des Verteidigungsbündnisses Jens Stoltenberg die Mitgliedstaaten zu einer entschiedeneren Haltung gegenüber China auf. In einem Interview mit dem kanadischen Sender CBC sagte Stoltenberg am Sonntag, China habe den zweithöchsten Verteidigungshaushalt und die größte Marine der Welt und investiere massiv in neue militärische Ausrüstung, „was unsere Sicherheit betrifft“.

“China teilt unsere Werte nicht”, betonte gleichzeitig der Nato-Generalsekretär. Um dies zu veranschaulichen, zitierte Stoltenberg “die Unterdrückung demokratischer Demonstrationen in Hongkong, die Art und Weise, in der (Beijing) Minderheiten wie die Uiguren unterdrückt, und seinen Einsatz moderner Technologie, sozialer Netzwerke und Gesichtserkennung, um seine Bevölkerung auf ein beispielloses Niveau zu überwachen”. .

“All dies bedeutet, dass es für die NATO wichtig ist, eine Politik zu entwickeln, um unsere Politik gegenüber China zu stärken”, warnte Stoltenberg. Andererseits muss es einen Dialog mit Peking zu Themen wie Klimawandel und Rüstungskontrolle geben.

Beim NATO-Gipfel in Brüssel am Montag werden die 30 Mitgliedsstaaten unter anderem den Auftrag zur Überarbeitung des strategischen Konzepts der Organisation erteilen, um neuen Herausforderungen wie dem militärischen Aufstieg Chinas Rechnung zu tragen. An dem Treffen wird auch US-Präsident Joe Biden teilnehmen.

Stoltenberg erwartet offenbar vom neuen US-Präsidenten eine Stärkung der Nato. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump habe es “schwierige Gespräche” zwischen den Alliierten gegeben, sagte der Nato-Generalsekretär auf CBC. Dies habe das Bündnis jedoch ausgehalten, weil es „extrem robust und stark“ sei. “Jetzt haben wir einen amerikanischen Präsidenten, Präsident Biden, der sich stark für die NATO und die europäische Sicherheit einsetzt und bereit ist, mehr in die NATO zu investieren.”

Auch beim G7-Gipfel, der am Sonntag in Cornwall zu Ende ging, standen die Beziehungen zu China auf der Tagesordnung. Die Teilnehmer aus den sieben führenden Industrieländern forderten von Peking die Achtung der Menschenrechte und den freien Zugang zum Südchinesischen Meer.

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