Steinmeier verurteilt antisemitische Unruhen vor Synagogen in Deutschland ⋆ Nürnberger Blatt

Frank-Walter Steinmeier – Bild: Bundesregierung / Steffen Kugler

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat antisemitische Unruhen und Fahnenbrände vor Synagogen verurteilt. „Unser Grundgesetz garantiert das Recht auf freie Meinungsäußerung und Demonstrationsfreiheit“, schrieb Steinmeier in einem Gastartikel für die Zeitung „Bild“ (Freitagausgabe). “Aber jeder, der mit dem Davidstern auf unseren Straßen Flaggen verbrennt und antisemitische Parolen ruft, missbraucht nicht nur die Demonstrationsfreiheit, sondern begeht Verbrechen, die strafrechtlich verfolgt werden müssen!”

Steinmeier betonte, dass nichts die Bedrohung der Juden in Deutschland oder Angriffe auf Synagogen in deutschen Städten rechtfertige. “Judenhass – unabhängig davon, wer – wollen und werden wir in unserem Land nicht tolerieren.”

In Gelsenkirchen und Hannover stoppte die Polizei am Mittwochabend Demonstrationen gegen Israel und verhinderte das Verbrennen der israelischen Flagge. Die Proteste richteten sich gegen die jüngste Eskalation der Gewalt im Nahen Osten.

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