Städte und Gemeindeverband Nordrhein-Westfalen fordern weiteres Rettungspaket für Gemeinden

(Symbolfoto: nex24)

Prognosen zufolge wird der durch die Koronapandemie verursachte Schaden im Jahr 2021 mit 1,34 Milliarden Euro mehr als doppelt so hoch sein wie im Vorjahr.

Dies ist das Ergebnis der aktuellen Haushaltsumfrage unter den Mitgliedsgemeinden des Nordrhein-Westfälischen Stadt- und Gemeindeverbandes, die dem “Kölner Stadt-Anzeiger” zur Verfügung steht. “Die Zahlen sind alarmierend”, warnte Geschäftsführer Christof Sommer in einem Interview mit unserer Zeitung.

Bund und Land müssten handeln, sonst würden den Städten und Gemeinden „die Luft ausgehen“. Den Ergebnissen zufolge schaffen es nur 70 der 360 befragten Gemeinden, einen echten Haushaltssaldo zu erzielen, ohne ihr gesetzlich vorgeschriebenes Eigenkapital zu reduzieren, dh knapp 20 Prozent. Weitere 195 Gemeinden (54,16 Prozent) erzielen einen fiktiven Haushaltssaldo nur durch eine weitere Reduzierung ihres Eigenkapitals.

“Die Entwicklung ist alarmierend”, betonte Christof Sommer. “Trotz der Hilfe von Bund und Ländern im Jahr 2020 befinden sich die Kommunen zunehmend finanziell in einer Notlage.”

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