Söder gibt diese Woche Einigung über Kanzlerkandidaten bekannt ⋆ Nürnberger Blatt

Markus Söder – Bild: Peter Kneffel / Pool über Reuters

Der mit Spannung erwartete Auftritt von CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Vorsitzendem Markus Söder in der CDU / CSU-Fraktion führte im Machtkampf um die Kandidatur zum Kanzler nicht zu einer Entscheidung. Laschet und Söder baten am Dienstag die Abgeordneten um Unterstützung und nutzten ihre Auftritte auch, um auf die angeblichen Schwächen des anderen hinzuweisen, wie die Nachrichtenagentur AFP von den Teilnehmern erfuhr. Eine Entscheidung sollte diese Woche getroffen werden.

Die klare Positionierung der Gruppe zu seinen Gunsten, auf die Söder gehofft hatte, blieb offenbar aus. Am Ende der fast vierstündigen Diskussion fasste Söder laut den Teilnehmern zusammen: “Wir sollten die Debatte einwirken lassen und dann darüber nachdenken, wie wir vorgehen sollen.” Er unterließ es, die Gruppe zu zwingen, über sich und Laschet abzustimmen. Nach Informationen seiner Umgebung war Laschet mit der Unterstützung zufrieden, die er in den Anfragen zum Sprechen sah.

Er hatte mit Laschet vereinbart, dass sie “endlich darüber diskutieren werden, wie es diese Woche weitergehen wird”, sagte Söder nach den Überlegungen. Er ist überzeugt, dass am Ende eine Einigung erzielt wird, die “Einheit schafft und gleichzeitig die besten Wahlmöglichkeiten bietet”.

Das CDU-Mitglied Norbert Barthle sagte im ZDF „heute journal“, dass die Stimmung in der Fraktion für ihn „klar“ sei. Abgeordnete aus mehreren Bundesländern hatten sich “mit klarer Mehrheit” für Söder ausgesprochen. Der bayerische Ministerpräsident genießt unter den Wählern einen „Vertrauenssprung“, den die Union für sich nutzen muss.

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter vertrat dagegen die Ansicht, dass es „ein spannendes Meinungsbild in der Fraktion, aber keinen sehr klaren Trend“ gebe. Er unterstütze Laschets Kandidatur, sagte er im “heute journal”. „Er hat eine Einstellung, die er nicht von Umfragen abhängig macht. Umfragen können sich sehr schnell ändern. “”

Nach Angaben der AFP sprachen während der Debatte in der Gruppe rund 60 Abgeordnete. Dementsprechend zeigten weder Söder noch Laschet die Bereitschaft, dem Machtkampf um die Kanzlerkandidatur nachzugeben.

Bei dem Treffen hob Söder seine guten Umfrageergebnisse hervor, die sich bei den Bundestagswahlen im September für die Union und ihre Abgeordneten auszahlen könnten. “Wenn die Umfragen lange Zeit stabil sind, wird es bei den Wahlen nicht viel anders sein”, wurde Söder gegenüber AFP zitiert. Er ist die stärkere Persönlichkeit, zieht besser in die Medien, ist populärer.

Damit spielte Söder auch auf die schwachen Umfragen für den CDU-Chef an, der laut Umfragen in Bezug auf die Präferenz der Bürger für den Kanzler deutlich hinter dem CSU-Vorsitzenden und dem bayerischen Ministerpräsidenten zurückbleibt.

Laschet konterte dies laut Aussagen der Teilnehmer: “Umfragen sind von kurzer Dauer.” Der CDU-Chef verwies auf Söders politische Kehrtwende in den letzten Jahren – und empfahl sich, besonders politisch standhaft zu sein. “Ich glaube, dass meine Positionen dauerhaft korrekt sind”, wurde Laschet zitiert.

Laut den Teilnehmern sagte Laschet im Hinblick auf Söders wiederholtes Interesse an einer schwarz-grünen Koalition auch: “Wir dürfen nicht grüner werden als die Grünen.” Die Union sollte ihre Wähler nicht dazu inspirieren, zu grün zu werden.

Nach Angaben der AFP haben sich mehrere CDU-Abgeordnete in der Debatte offen für den CSU-Führer ausgesprochen – aber auch viele Christdemokraten standen eindeutig hinter ihren Parteiführern, insbesondere von Laschets einflussreichem Landesverband in Nordrhein-Westfalen.

Zu Beginn der Beratungen forderte die Fraktionsführung die Einheit. Der regionale Gruppenleiter der CSU, Alexander Dobrindt, sagte: „Erfolg beim Spielen ist immer Teamerfolg.“ Der Gewerkschaftsführer Ralph Brinkhaus (CDU) warnte: “Wir müssen alle innerhalb der Gewerkschaftsfamilie zusammenarbeiten.” Er besteht darauf, “dass beide Parteiführer zustimmen”.

Das Erscheinen der Parteiführer ging auf eine Initiative von Söders zurück. Laschet sagte am Montag zunächst, dass er nicht vorhabe, in der Fraktion zu erscheinen. Söder kündigte daraufhin einen Besuch in der Fraktionssitzung an und zwang Laschet, diesem Beispiel zu folgen.

Als seine Ambitionen am Sonntag bekannt gegeben wurden, machte Söder seine Kandidatur für den Kanzler von der breiten Unterstützung der CDU abhängig. Die CDU-Spitzengremien hatten am Montag ihren Vorsitzenden Laschet eindeutig unterstützt. Deshalb hatte Söder Unterstützung in der Fraktion gesucht.

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