Scholz setzt auf die rot-grüne Koalition

(Foto: Selma Kar)

Berlin – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz rechnet nach der Bundestagswahl am 26. September angesichts steigender Umfragewerte mit einer Mehrheit für eine rot-grüne Koalition. “Ich möchte gemeinsam mit den Grünen regieren”, sagte der Bundesfinanzminister und Vizekanzler im Interview mit dem “Tagesspiegel” (Sonntag). „Ich habe bereits in verschiedenen Regierungen mit den Grünen zusammengearbeitet, sowohl in der Bundesregierung als auch in Hamburg. Wir sind unterschiedliche Parteien, wir haben unterschiedliche Ziele, aber wir haben viele Überschneidungen. „Und diese sind wichtig für die Zukunft des Landes. Für Rot-Grün gibt es nach aktuellen Umfragen keine Mehrheit, diese Koalition existierte in Deutschland von 1998 bis 2005.

Sollte es für SPD und Grüne allein nicht reichen, ist eine Ampelkoalition mit der FDP die erste Option, die Scholz anstreben würde. Auf die Frage nach einem 100-Tage-Programm nannte Scholz drei Kernprojekte nach einem Regierungswechsel. „Ich habe von Respekt gesprochen. Es geht um Anerkennung, aber es muss auch auf dem Bankkonto sichtbar werden. Ein einziger Applaus für die Corona-Helden reicht nicht. „Auch die Kassiererin an der Supermarktkasse oder der Paketzusteller müssten mehr verdienen. „In meinem ersten Amtsjahr möchte ich deshalb den gesetzlichen Mindestlohn auf 12 Euro anheben.“ Das zweite wichtige Projekt besteht darin, den Strombedarf Deutschlands im Jahr 2045 klar zu berechnen und auf dieser Grundlage für den Ausbau der Stromerzeugung zu nutzen. “Wir brauchen viel mehr Strom aus Sonne und Wind, und wir brauchen ein leistungsfähigeres Stromnetz.”

Scholz: Linkspartei nicht regierungsfähig

Selten hat Scholz deutlicher gemacht als zuvor, dass ein Bündnis mit der Linkspartei wegen seiner Regierungsunfähigkeit derzeit für ihn nicht in Frage kommt. Hauptgrund ist die jüngste Weigerung des Bundestages, die Evakuierungsaktion der Bundeswehr in Kabul zu genehmigen. “Die Ablehnung des Rettungsbeschlusses der Bundeswehr durch die Partei Die Linke war schlimm”, sagte Scholz dem “Tagesspiegel”.

Er bekräftigte, dass die Linke Mindestanforderungen wie ein klares Bekenntnis zur NATO, eine solide Haushaltsplanung und die transatlantische Partnerschaft nicht erfülle. “Diese Anforderungen sind nicht verhandelbar. „Scholz unterstützte ausdrücklich die jüngsten Äußerungen der SPD-Chefin Saskia Esken, die der Linken deshalb die Regierungsfähigkeit verweigert und betont hat, dass er nicht schwanken werde: „Wer sich für die SPD als Kanzlerin entscheidet, kann sich darauf verlassen.“ . “

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