Sassoli fordert europäische Seenotrettung im Mittelmeer ⋆ Nürnberger Blatt

David Sassoli – Bild: Europäisches Parlament

EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat eine europäische Mission zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer gefordert. Die Europäer seien verpflichtet, “Leben zu retten”, sagte Sassoli am Montag auf einer Konferenz zu Asyl und Migration. “Es ist nicht mehr akzeptabel, diese Verantwortung allein den NGOs zu überlassen.” Die EU müsse gemeinsam handeln, um im Mittelmeer “Leben zu retten und Menschenschmuggler zu bekämpfen”.

Sassoli sprach sich für eine gemeinsame europäische Such- und Rettungsmission aus, die die Expertise aller Beteiligten nutzen müsse, “von EU-Mitgliedern über die Zivilgesellschaft bis hin zu europäischen Agenturen”.

Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) sind seit Anfang des Jahres mindestens 813 Menschen ums Leben gekommen, als sie versuchten, auf oft seeuntüchtigen Booten das Mittelmeer nach Europa zu überqueren.

Die inzwischen eingestellte EU-Marinemission Sophia hatte ab 2015 rund 45.000 Migranten im Mittelmeer gerettet. Ende März 2020 beschlossen die Mitgliedsstaaten die neue Mission Irini, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist. Auf Druck Italiens und anderer Mitgliedsstaaten wurde das Einsatzgebiet jedoch weiter nach Osten verlegt als bei Sophia und liegt nun abseits der üblichen Migrationsrouten. Das Argument war, dass die Sophia-Schiffe vor der Küste Libyens einen Pull-Faktor erzeugten und Flüchtlingsschmugglern in die Hände spielten. Die Rettung auf See ist nicht ausdrücklich Teil des Irini-Mandats.

Stattdessen unterstützt die EU die libysche Küstenwache finanziell, die bei Menschenrechtsorganisationen auf Kritik stößt. Die UN haben Libyen und der EU kürzlich schwere Versäumnisse bei der Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer vorgeworfen. Derzeit seien “das Leben, die Sicherheit und die Menschenrechte von Menschen, die versuchen, von Afrika nach Europa zu gelangen”, laut einem Bericht des UN-Menschenrechtskommissars nicht ausreichend geschützt.

Die UN-Experten betonen, dass Libyen kein sicherer Ort für Flüchtlinge ist, die nach ihrer Rettung an Land gebracht werden. Der Bericht wirft den EU-Staaten vor, ihre Rettungsaktionen eingeschränkt zu haben, während private Seenotretter an ihrer Arbeit gehindert werden.

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