SAP zahlt in den USA Millionen Bußgelder für Verstöße gegen iranische Sanktionen ⋆ Nürnberger Blatt

SAP-Logo – Bild: Marco Verch – Creative Commons 2.0

Der deutsche Software-Riese SAP zahlt in den USA eine Geldstrafe von einer Million Dollar für die Verletzung der iranischen Sanktionen. Das US-Justizministerium teilte am Donnerstag mit, das Unternehmen aus Walldorf in Baden-Württemberg habe der Zahlung von acht Millionen Dollar (6,6 Millionen Euro) im Rahmen eines Vergleichs zugestimmt. Im Gegenzug verzichtete die US-Justiz auf die strafrechtliche Verfolgung.

Die Vorwürfe beziehen sich auf die Jahre 2010 bis 2017. SAP gab “Tausende von Exportverstößen” zu, die “das US-Embargo gegen den Iran verletzt und die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten gefährdet” haben, sagte Staatsanwalt Nathaniel Mendell.

FBI-Agent Joseph Bonavolonta sagte, das Unternehmen habe “den Iran mit illegal exportierter Software und Dienstleistungen im Wert von mehreren Millionen Dollar beliefert”, was gegen die US-Sanktionen gegen Teheran verstoße. SAP hat jedoch die Sanktionsverstöße selbst entdeckt und gemeldet. Das Justizministerium betonte, dass SAP intensiv zusammengearbeitet und Maßnahmen ergriffen habe, um sicherzustellen, dass es keine neuen Verstöße gegen Sanktionen gab.

Den Informationen zufolge erlaubten SAP und seine Partnerunternehmen iranischen Benutzern, zwischen 2010 und 2017 in mehr als 20.000 Fällen Software herunterzuladen. Dies beinhaltete Softwareerweiterungen und -verbesserungen. SAP-Manager hätten gewusst, dass keine Geolokalisierungsfilter verwendet werden, um Downloads aus dem Iran zu identifizieren und zu verhindern. Das Unternehmen hat nichts dagegen unternommen.

Darüber hinaus erlaubten Cloud-Unternehmen von SAP zwischen 2011 und 2017 rund 2.360 iranischen Benutzern, US-Cloud-Services aus dem Iran zu nutzen. SAP war sich der Mängel des Unternehmens in Bezug auf Exportkontrollen und die Einhaltung von Sanktionen bewusst.

SAP sagte am Donnerstag, dass es die Beilegung der Angelegenheit “begrüßt”. “Wie in den Vergleichsvereinbarungen angegeben, hat SAP eine gründliche und umfassende Untersuchung früherer Verstöße gegen Exportkontrollen und Wirtschaftssanktionen durchgeführt”, sagte das Unternehmen. “Wir übernehmen die volle Verantwortung für Ereignisse in der Vergangenheit und haben unsere internen Kontrollen verbessert, um die geltenden Gesetze zuverlässig einzuhalten.”

Die USA haben Teheran unter anderem wegen des Streits um das iranische Atomprogramm strenge Sanktionen auferlegt. Die Strafmaßnahmen wurden unter der Verwaltung des ehemaligen Präsidenten Donald Trump erheblich verschärft.

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