Reporter ohne Grenzen verklagt Facebook in Frankreich ⋆ Nürnberger Blatt

Symbolisches Bild: Facebook

Reporter ohne Grenzen (RoG) geht in Frankreich rechtlich gegen Facebook vor, unter anderem wegen Hasskommentaren gegen Journalisten. Die Organisation reichte bei der Pariser Staatsanwaltschaft eine Klage wegen „betrügerischer Geschäftspraktiken“ gegen Facebook ein, wie RoG am Dienstag in Paris und Berlin bekannt gab. Das US-Unternehmen habe gegen seine eigene rechtsverbindliche Zusicherung verstoßen, eine “sichere” digitale Umgebung bereitzustellen, so die Organisation.

Reporter ohne Grenzen kritisierten die Tatsache, dass irreführende oder falsche Informationen “Monate nach Veröffentlichung ohne Kennzeichnung oder Klassifizierung verbreitet” wurden und dass “Hasskommentare trotz ihrer möglichen Auswirkungen auf die Sicherheit von Journalisten nicht entfernt wurden”. Dort wurden unter anderem Morddrohungen gegen Mitarbeiter der satirischen Zeitung “Charlie Hebdo” frei verbreitet und Verschwörungstheorien zur Koronakrise.

Die Klage wurde daher in Frankreich eingereicht, dem Land, in dem Reporter ohne Grenzen gegründet wurden, da Verstöße gegen den Verbraucherschutz dort „nicht nur zu erheblichen Geldstrafen, sondern auch zu Haftstrafen für die Verantwortlichen führen können“. Wenn es jedoch erfolgreich ist, ist es ein internationales Modell. Facebook wird von rund 38 Millionen Menschen in Frankreich genutzt, was mehr als der Hälfte der Bevölkerung entspricht.

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