Rekordenthaltung bei Regionalwahlen in Frankreich ⋆ Nürnberger Blatt

Wahlen in Frankreich

Die erste Runde der Regional- und Departementswahlen in Frankreich zeigte eine historisch niedrige Wahlbeteiligung: Nach Hochrechnungen vom Sonntagnachmittag enthielten sich mehr als zwei Drittel der rund 48 Millionen Wahlberechtigten. Davon könnte vor allem die Rechtspopulistin Marine Le Pen beim letzten Stimmungstest vor der Präsidentschaftswahl in weniger als einem Jahr profitieren.

Die Berechnungen der Umfrageinstitute zeigen das größte Desinteresse an einer solchen Wahl in der Nachkriegszeit: Die Stimmenthaltung dürfte laut Hochrechnungen des öffentlich-rechtlichen Senders France Télévisions und des Privatsenders BFM-TV zwischen 66,5 und 68,6 Prozent liegen. Die letzten Wahllokale sollen um 20 Uhr schließen

Bis Sonntagnachmittag um 17 Uhr hatten erst 26,7 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie das Innenministerium in Paris mitteilte. Das waren rund 16 Prozentpunkte weniger als bei den zu diesem Zeitpunkt letzten Landtagswahlen im Dezember 2015 und bei den letzten Departementswahlen im März 2015. Bei den beiden vorangegangenen Abstimmungen gegen 17 Uhr hatten rund 43 Prozent der Wähler teilgenommen.

Von der geringen Wahlbeteiligung wird laut Meinungsumfragen vor allem die Partei Rassemblement National (RN, National Collection Movement) von Le Pen profitieren. Laut Umfragen könnten sie bei den wichtigeren Regionalwahlen die stärkste Kraft werden und in sechs der 13 zentralfranzösischen Regionen gewinnen. Der Präsidentschaftspartei La République en Marche (LREM, The Republic on the Move) von Amtsinhaber Emmanuel Macron wurde hingegen eine Niederlage vorhergesagt.

Le Pen hat die Wahlen zu einer Abstimmung über Macrons Reformkurs und seine Corona-Politik erklärt. Sie will die 43-Jährige bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Frühjahr herausfordern. Umfragen zufolge wird ein enges Rennen erwartet. Bei der letzten Präsidentschaftswahl 2017 hatte sich Macron in der Stichwahl mit rund 66 Prozent klar gegen Le Pen durchgesetzt.

Bei den Wahlen an diesem Sonntag ging es um die Ratsvertreter in den Regionen und Departements, den kleineren Verwaltungsbezirken. Die Abstimmung wurde von Pannen überschattet: In der südfranzösischen Hafenstadt Marseille öffneten mehr als 30 Wahllokale verspätet, weil nicht genügend Helfer anwesend waren. Auch in anderen Gemeinden fehlten Unterlagen.

Nach einer Reihe von Anschlägen spielte das Thema Sicherheit im Wahlkampf eine zentrale Rolle. Allerdings haben die Kommunen dafür kaum Kompetenzen. Sie sind beispielsweise für Wirtschaftsförderung, Bildung oder Verkehrsinfrastruktur zuständig.

Die Wahlen fielen mit einer lang erwarteten Lockerung der Corona-Auflagen in Frankreich zusammen. Nach fast acht Monaten endeten am Sonntag die nächtlichen Ausgangssperren im Land. Zuletzt durften die Franzosen aus zwingenden Gründen ihre Häuser erst nach 23 Uhr verlassen. Am Donnerstag wurde die Maskenpflicht im Freien weitgehend aufgehoben. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Frankreich war zuletzt unter 30 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gefallen.

Wegen der Corona-Pandemie fanden die Wahlen rund drei Monate später statt als ursprünglich geplant. Eine Stichwahl ist erforderlich, wenn keine Liste die absolute Mehrheit der Stimmen erhält. Die zweite Runde findet am Sonntag in einer Woche statt.

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