Prozess gegen Navalny in Russland wegen Verleumdung verschoben ⋆ Nürnberger Blatt

Justitia - ein Symbol für Rechtsstaatlichkeit
Justitia – ein Symbol für Rechtsstaatlichkeit

Die für Mittwoch geplante Gerichtsverhandlung in Russland gegen den Kremlkritiker Alexei Navalny wegen Verleumdung eines Veteranen des Zweiten Weltkriegs wurde verschoben. Das Gericht in Moskau hat den Termin auf den 5. Februar verschoben, da sich Navalny derzeit noch in der Koronaquarantäne befindet, teilte ein Anwalt des russischen Oppositionsmitglieds der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch mit. Das Gericht wollte, dass Navalny an der Anhörung teilnimmt.

Nawalny wurde am Sonntag unmittelbar nach seiner Rückkehr aus Deutschland in Moskau festgenommen. In Berlin wurde er nach einem Giftangriff in Sibirien im August behandelt, für den er den Kreml verantwortlich macht. In einer hastig arrangierten Anhörung auf einer Polizeistation am Montag verurteilte ein Gericht Navalny wegen Verstoßes gegen die Bewährungsauflagen ab 2014 zu 30 Tagen Haft.

Das anhängige Verleumdungsverfahren hatte bereits im Juli letzten Jahres begonnen. Es wurde jedoch nach dem Giftangriff auf Navalny ausgesetzt. Die Justiz beschuldigt den 44-Jährigen “unwahre” und “beleidigende” Aussagen über einen Veteranen des Zweiten Weltkriegs. Dies hatte sich in einem Video zum Verfassungsreferendum des russischen Präsidenten Wladimir Putin geäußert.

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