Portugals Corona-Plan erstmals in der EU genehmigt ⋆ Nürnberger Blatt

Ursula von der Leyen – Bild: Europäische Union, 2020

Portugal hat als erstes EU-Land grünes Licht aus Brüssel für seinen Corona-Wiederherstellungsplan erhalten. Das teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch bei einem Besuch in Lissabon mit. Der portugiesische Plan sieht Investitionen in Höhe von 16,6 Milliarden Euro in Zuschüssen und Krediten in Bereichen wie Klimaschutz und Digitalisierung vor. Von der Leyen sagte, der Plan trage zu einer „besseren Zukunft“ für die Bürger bei.

Die Mittel sollen aus dem Corona-Soforthilfefonds der EU fließen, der insgesamt 750 Milliarden Euro umfasst. Portugal hat als erstes Mitgliedsland seinen Plan im April in Brüssel vorgelegt.

Von der Leyen will nach und nach in die meisten der 27 EU-Staaten reisen und sich vor Ort zur Freigabe der Mittel äußern. Diese Woche wird sie in Spanien, Griechenland, Dänemark und Luxemburg erwartet. Der Termin für einen möglichen Berlin-Besuch steht noch nicht fest.

Bis zu 25,6 Milliarden Euro an Zuschüssen stehen Deutschland aus dem Fonds zu, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Bundesregierung will 90 Prozent des Geldes für Klimaschutz und Digitalisierung einsetzen

Die EU-Kommission hat am Dienstag die ersten 20 Milliarden Euro am Kapitalmarkt aufgenommen, um die Wiederaufbauhilfe zu finanzieren. Diese Art der gemeinsamen Fremdfinanzierung ist in Europa beispiellos.

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