Orban will rechte Kräfte in Europa bündeln ⋆ Nürnberger Blatt

Victor Orban - Bild: Europäische Volkspartei / CC BY 2.0
Victor Orban – Bild: Europäische Volkspartei / CC BY 2.0

Nachdem seine Fidesz-Partei die konservative EVP-Fraktion im EU-Parlament verlassen hat, strebt der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ein neues rechtes nationales Bündnis in Europa an. Es muss ein politisches Zuhause geben “für Menschen wie uns, die die Familie schützen, ihr Heimatland verteidigen” und eine Zusammenarbeit zwischen Nationalstaaten und kein “europäisches Reich” wollen, sagte Orban am Freitag im ungarischen Staatsradio.

Auf die Frage, wer seine Gesprächspartner seien, nannte Orban die nationalkonservative polnische PiS sowie Matteo Salvini und Giorgia Meloni mit ihren rechtsextremistischen Parteien in Italien. Sie gehören verschiedenen Fraktionen im EU-Parlament an.

Bereits am Donnerstag hatte Orban in einem Brief gefordert, “dass wir jetzt ohne die EVP ein Angebot für europäische Bürger entwickeln müssen, die keine Migranten und Multikulturalismus wollen, die nicht vom LGBTQ-Wahnsinn abhängig sind und die christlichen Traditionen Europas verteidigen”.

Nach jahrelangen Auseinandersetzungen kündigte Orban am Mittwoch an, dass seine Fidesz-Partei die Konservative Partei im EU-Parlament verlassen werde. Er hatte daher einen möglichen Ausschluss aus der größten Fraktion erwartet, die seit langem den zunehmend autoritären Kurs der ungarischen Regierung und ihre Kürzungen bei den demokratischen Grundrechten kritisiert. Zur EVP-Gruppe gehören auch die CDU und die CSU.

Seitdem wurde darüber spekuliert, ob die Fidesz-Abgeordneten einer anderen Fraktion beitreten oder nicht verbunden bleiben werden. Laut dem Politikwissenschaftler Richard Nagy Szentpeteri plant Orban offenbar die Bildung einer neuen Fraktion zusammen mit anderen Kräften rechts von der EVP. Er “will jedoch nicht spekulieren”, wer dem Projekt beitreten wird, sagte Szentpeteri von der Nachrichtenagentur AFP.

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