Nigeria sperrt Twitter auf unbestimmte Zeit ⋆ Nürnberger Blatt

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Nigeria hat den Kurznachrichtendienst Twitter auf unbestimmte Zeit gesperrt. Das Netz nigerianischer Telekommunikationsanbieter teilte am Samstag mit, seine Mitglieder hätten einer entsprechenden behördlichen Anordnung Folge geleistet. Das Informationsministerium in Abuja hatte den Umzug am Freitag angekündigt und damit begründet, dass Twitter für Aktivitäten genutzt werde, “die geeignet sind, die kommunale Existenz Nigerias zu untergraben”. Menschenrechtsaktivisten verurteilten die Maßnahme als Angriff auf die Meinungsfreiheit.

Das Ministerium machte keine Angaben darüber, welche Aktivitäten auf Twitter als Bedrohung für Nigeria eingestuft werden. Die Ankündigung der Blockade erfolgte zwei Tage, nachdem Twitter einen Beitrag des nigerianischen Präsidenten Muhammadu Buhari wegen Verstoßes gegen die Regeln entfernt hatte.

Die Londoner Organisation Netblock bestätigte am Samstag die Umsetzung der Blockade. “Netzwerkdaten zeigen, dass der Zugriff auf Twitter und die Backend-Server der führenden Netze MTN, Globacom, Airtel und 9mobile mittlerweile eingeschränkt ist”, erklärte die Organisation, die sich für Meinungsfreiheit im Internet einsetzt, auf ihrer Website.

Twitter bezeichnete den Schritt der nigerianischen Regierung als „zutiefst besorgniserregend“. Anietie Ewang, Vertreterin von Human Rights Watch, schrieb von einem „repressiven Schritt“ und einem „klaren Versuch, abweichende Meinungen zu zensieren“ und bürgerschaftliches Engagement zu unterdrücken. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte Nigeria auf, die “illegale Blockade” umgehend aufzuheben.

Der Experte Bulama Bukarti vom Tony Blair Institute for Global Change twitterte, die Blockade sei der “Klimax der Stilllegung der Meinungsfreiheit, wie sie nur in Diktaturen passieren kann”. Die Entscheidung werde “als einer der größten Fehler Buharis und als PR-Desaster in die Geschichte eingehen”.

Twitter löschte am Mittwoch einen Beitrag von Buharis offiziellem Account wegen Verstoßes gegen die Regeln. In dem Tweet ging es um die aktuellen Unruhen im Südosten des Landes, die Buhari Ende der 1960er Jahre in Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Nigeria brachte.

Informationsminister Lai Mohammed beschwerte sich daraufhin, dass die US-Plattform gewalttätige Beiträge eines Separatistenführers ignoriere. Außerdem warf er Twitter-Chef Jack Dorsey vor, im vergangenen Jahr Proteste gegen Polizeigewalt in Nigeria zu unterstützen.

Länder wie China und die Türkei schränken den Zugang zu sozialen Medien zunehmend ein und werden dafür international scharf kritisiert. Im Februar beklagte Twitter die Sperrung des Zugangs zu seiner Plattform in Myanmar als Teil des Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten nach dem Militärputsch.

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