Nigeria angeblich in Gesprächen mit dem US-Unternehmen ⋆ Nürnberger Blatt nach Sperrung von Twitter

Symbolbild: Twitter

Nigeria steht wegen der Entscheidung, den Kurznachrichtendienst Twitter auf unbestimmte Zeit zu sperren, mit dem US-Unternehmen in Kontakt. „Mit Twitter laufen Gespräche. Wir werden sehen, wie es läuft“, sagte Außenminister Geoffrey Onyeama am Montag in Abuja nach einem Treffen mit Diplomaten. Wie lange die Sperre bestehen bleibt, kann er derzeit nicht sagen.

Das nigerianische Informationsministerium gab die Blockade am Freitag bekannt. Die Telekommunikationsanbieter setzten den Auftrag am Samstag um. Die Behörden drohten mit Strafverfolgung, sollten Twitter-Nutzer versuchen, die Sperre zu umgehen.

Zwei Tage zuvor hatte Twitter einen Post von Präsident Muhammadu Buhari gelöscht, weil dieser nach Angaben des Unternehmens gegen die Regeln des Kurznachrichtendienstes verstoßen hatte. Präsidentensprecher Garba Shehu dementierte am Samstagabend, dass die Entscheidung eine Reaktion auf die Löschung von Buharis Tweet sei, und verwies stattdessen auf Probleme mit „Desinformation und „Fake News““.

Twitter bezeichnete den Schritt der nigerianischen Regierung am Wochenende als „zutiefst besorgniserregend“. Dass es Gespräche mit der Regierung in Abuja gab, bestätigte das US-Unternehmen zunächst nicht.

Nigerias National Broadcasting Committee (NBC) ordnete außerdem an, dass alle Fernseh- und Radiostationen die Nutzung von Twitter einstellen. “Es wäre unpatriotisch für jeden Sender in Nigeria, das gesperrte Twitter weiterhin als Informationsquelle zu nutzen”, sagte NBC-Vorsitzender Armstrong Idachaba.

Die EU, die USA und andere hatten am Wochenende die Regierung Abuja für ihr Vorgehen scharf kritisiert. Nach dem Botschaftertreffen am Montag sagte US-Botschafterin Mary Beth Leonard, ihr Land unterstütze diese Position. “Wir sind uns bewusst, dass es Probleme bei der verantwortungsvollen Nutzung sozialer Medien gibt”, sagte sie gegenüber Reportern. Aber der freie Zugang zu Informationen und das Recht auf freie Meinungsäußerung seien „sehr wichtig“.

Twitter spielte zuletzt eine wichtige Rolle im öffentlichen Diskurs Nigerias, unter anderem nachdem die Dschihadistenmiliz Boko Haram 2014 über 270 Schulmädchen entführt hatte und im vergangenen Jahr bei Protesten gegen Polizeibrutalität. Laut einer Umfrage haben mehr als 39 Millionen der geschätzten 200 Millionen Einwohner des Landes einen Twitter-Account.

„VPN-App“ war am Samstag der am zweithäufigsten gesuchte Begriff bei Google in Nigeria. Virtual Private Networks (VPN) ermöglichen es Twitter-Nutzern, die Sperrung der Plattform zu umgehen.

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