NATO-Generalsekretär Stoltenberg warnt Russland und Weißrussland vor Destabilisierung an der Ostflanke ⋆ Nürnberger Blatt

Jens Stoltenberg – Bild: Johannes Jansson / norden.org / CC BY 2,5 DK

Rund eine Woche vor dem Nato-Gipfel in Brüssel warnte Generalsekretär Jens Stoltenberg Russland und Weißrussland vor einer Destabilisierung an der Ostflanke des Verteidigungsbündnisses. “Wir sind selbstverständlich bereit, jeden Alliierten im Ernstfall gegen jede Art von Bedrohung, die von Minsk und Moskau ausgeht, zu schützen und zu verteidigen”, sagte Stoltenberg der “Welt am Sonntag”.

Die Nato-Mitglieder seien “ernsthaft besorgt” “über die engere Zusammenarbeit” zwischen Kreml-Chef Wladimir Putin und dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko in den vergangenen Monaten. Weißrussland werde „immer abhängiger“ von Russland, betonte Stoltenberg. Die NATO-Staaten Litauen, Lettland und Polen teilen eine Grenze zu Weißrussland, die seit der umstrittenen Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr zahlreichen EU-Sanktionen unterliegt.

Das bestehende Partnerschaftsabkommen (PFP) mit Weißrussland wurde kürzlich deutlich zurückgefahren und wird weiter überprüft. Die Lage in dem osteuropäischen Land stünde daher auch beim Nato-Gipfel auf der Tagesordnung, an dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Joe Biden teilnehmen werden.

In der “Welt am Sonntag” warnte Stoltenberg zudem vor neuen Bedrohungen des Bündnisses: “Wir haben festgestellt, dass Russland und China in letzter Zeit sowohl politisch als auch militärisch enger zusammenarbeiten”, sagte er. Dies sei eine “neue Dimension und eine ernsthafte Herausforderung”. Beide Länder würden ihre Entscheidungen zunehmend in multilateralen Organisationen wie der UNO abstimmen. “Außerdem halten beide Länder Manöver zusammen, üben gemeinsam Langstreckenflüge in Kampfflugzeugen und Seeoperationen, tauschen aber auch intensiv ihre Erfahrungen mit Waffensystemen und der Kontrolle des Internets aus.”

Auch bei der künftigen Ausrichtung des Bündnisses spielt China eine wichtige Rolle. Teil der neuen NATO-Agenda mit dem Titel „NATO 2030“ wird daher auch eine engere Zusammenarbeit mit den Ländern im pazifischen Raum sein. Es solle eine engere Plattform zwischen den Nato-Staaten und Ländern im pazifischen Raum geschaffen werden, die “für gemeinsame Werte wie Freiheit, Menschenrechte und Multilateralismus stehen”, sagte Stoltenberg. Hintergrund der geplanten intensiveren Zusammenarbeit ist der Aufstieg Chinas, der laut Stoltenberg „eine grundlegende Veränderung der globalen Machtverhältnisse“ darstellt.

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