Merkel und Macron verteidigen EU im Impfstreit ⋆ Nürnberger Blatt

Symbolisches Bild: Europäische Union

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Emmanuel Macron haben im Streit um die Engpässe bei Corona-Impfstoffen hinter der EU gestanden, aber auch Verbesserungen gefordert: “Die Produktionskapazitäten in der EU sind nicht so groß, wie wir es uns vorgestellt haben”, sagte Merkel am Freitag in Berlin nach einer Videokonferenz mit Macron. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte zuvor Fehler in der Impfstrategie eingestanden.

Macron nannte die Situation ernst: “Wir sind mitten in der Schlacht und müssen kämpfen”, sagte er und bezog sich auf die vielen Todesfälle durch Korona in Europa. Trotzdem verteidigten er und Merkel die Entscheidung, gemeinsam als EU Impfstoffe zu bestellen. Ein Wettbewerb gegeneinander hätte nur “Chaos” verursacht, sagte Macron.

Gleichzeitig beschleunigte der Präsident das Tempo: Die EU habe 2,3 Millionen Impfstoffdosen gekauft, jetzt müsse die Produktion in Europa beschleunigt werden, forderte er. Außerdem müsste der Impfstoff an die hoch ansteckenden Mutanten angepasst werden. “Ab April wird viel besser”, sagte Macron mit Überzeugung.

Von der Leyen hatte zuvor Fehler eingestanden. “Wir hätten den Menschen erklären sollen, dass die Dinge langsam voranschreiten und dass es Probleme und Verzögerungen bei diesen völlig neuen Verfahren geben wird”, sagte sie der Süddeutschen Zeitung (Freitagausgabe).

Auf dem zweistündigen Sicherheits- und Verteidigungsrat mit den Außen- und Verteidigungsministern einigten sich Berlin und Paris darauf, gemeinsame Projekte für ein Kampfflugzeug, einen Panzer und eine Eurodrohne voranzutreiben. In den nächsten Wochen sollen weitere Weichen gestellt werden, um einen Prototyp für das gemeinsam mit Spanien geplante Kampfflugzeug zu bauen. Es soll den Eurofighter bis 2040 ersetzen.

Auf transatlantischer Ebene begrüßte Merkel das Versprechen des neuen US-Präsidenten Joe Biden, wieder “Schulter an Schulter” mit europäischen Partnern zusammenarbeiten zu wollen. Es ist “eine gute Nachricht, dass Amerika diplomatisch zurückkehrt und mächtig erscheint”, betonte der Kanzler.

Macron drückte die Hoffnung auf einen “neuen Ansatz” der USA gegenüber der NATO und eine “Klärung der politischen Ambitionen des Bündnisses” aus. Unter US-Präsident Donald Trump hatte der Präsident das Bündnis als “hirntot” zertifiziert und eine unabhängige europäische Verteidigungspolitik gefordert. Im Herbst tadelte Macron Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die die strategische Autonomie Europas als „Illusion“ bezeichnet hatte.

Auch in der Frage der Sicherheit für die Sahelzone in Afrika wollen Frankreich und Deutschland weiter zusammenarbeiten. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wird Mitte Februar am nächsten Sahelgipfel im Tschad teilnehmen. Deutschland ist mit rund 1.500 Soldaten an Ausbildungsmissionen der EU und der Vereinten Nationen in Mali beteiligt. Frankreich will die Zahl seiner derzeit rund 5.000 Soldaten reduzieren, um den Terrorismus in der Region zu bekämpfen.

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