Merkel nennt den jüngsten Landesgipfel “Zäsur” ⋆ Nürnberger Blatt

Angela Merkel – Bild: Bundesregierung / Bergmann

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den jüngsten Bundeslandgipfel zum Umgang mit der Koronapandemie als “Wendepunkt” bezeichnet. So konnte es nicht weitergehen, sagte Merkel am Sonntagabend im ARD-Programm “Anne Will”. Bund und Länder brauchen einander, die Wege – zum Beispiel über den Bundestag und den Bundesrat – müssen berücksichtigt werden. Die Bundeskanzlerin forderte harte Maßnahmen bei der Pandemie.

“Wir müssen die entsprechenden Maßnahmen mit großem Ernst ergreifen”, sagte Merkel. Sie bezeichnete Ausreisebeschränkungen als “sehr wichtiges Mittel”, dies gilt insbesondere in den Abendstunden. Es brachte auch neue Kontaktbeschränkungen ins Spiel, “um das exponentielle Wachstum zu stoppen”. Merkel appellierte auch, die Anforderungen für die Arbeit im Home Office besser umzusetzen. Diese Verpflichtung ist zu “lasch” geworden.

Merkel zufolge besteht Handlungsspielraum durch die von Bund und Ländern beschlossene „Notbremse“. Leider wird dies nicht überall beobachtet. Merkel lehnte sogenannte Modellexperimente ab, um trotz hoher Korona-Inzidenz Bereiche des sozialen Lebens zu erschließen. Sie glaubt nicht, “dass dies ein Weg ist, der uns dazu bringt, die dritte Welle zu brechen”, sagte die Kanzlerin. Im Saarland beispielsweise, das entsprechende Pläne für die Zeit nach Ostern hat, “ist die Grundlage dafür nicht vorhanden”, da die Zahl der Infektionen zunimmt.

Die Bundeskanzlerin sieht derzeit jedoch keine Notwendigkeit für einen raschen Corona-Gipfel mit den Premierministern der Bundesländer. “Wir brauchen keine Premierministerkonferenz, wir brauchen Maßnahmen in den Ländern.” Es ist immer noch “nicht alles so frei von Illusionen, dass mit diesem Virus nicht verhandelt werden kann”. Es gibt immer noch zu viel Hoffnung im Spiel. Auf der Grundlage der vorhandenen Beschlüsse können Maßnahmen ergriffen werden.

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