Macron fordert entschlossenen Kampf für Werte der EU ⋆ Nürnberger Blatt

Emmanuel Macron – Bild: Jacques Paquier / CC BY 2.0

In der Debatte um das Schwulengesetz in Ungarn rief der französische Präsident Emmanuel Macron die EU-Staats- und Regierungschefs zu einem entschiedenen Kampf für die Werte der EU auf. Die Wertefrage sei für Europa “existentiell, grundlegend”, sagte Macron am Freitag in Brüssel. Deshalb dürfe die EU nicht zulassen, dass “diese Werte in unserer Mitte untergraben werden”.

Dies sei auch eine Frage der Glaubwürdigkeit gegenüber Ländern, denen wegen fehlender Rechtsstaatlichkeit die Einreise in die EU verweigert werde, sagte Macron. Er beklagte allgemein einen „Anstieg des Illiberalismus in postkommunistischen Gesellschaften“. Die Gesellschaft als Ganzes, nicht nur die Politik, ist für diesen Trend verantwortlich, der das Wesen der westlichen liberalen Demokratie untergräbt. „Das ist kein Viktor Orban-Problem“, fügte er hinzu.

Vielmehr müsse die EU darüber nachdenken, “wie diese Leute so weit kommen”, sagte der französische Präsident. Notwendig sei eine „tiefgreifende Debatte“ über eine neue Strategie. Dieses Thema sollte auch in der Konferenz zur Zukunft Europas angesprochen werden.

Kurzfristig sprach sich Macron dafür aus, das von der EU-Kommission gegen Ungarn eingeleitete Verfahren zu unterstützen – nach dem Motto: „Härte gegenüber der Politik und Überzeugungskraft gegenüber dem Volk“. Die zuständigen EU-Kommissare haben die ungarische Regierung inzwischen in einem Schreiben gewarnt, dass Teile des Gesetzes gegen EU-Recht verstoßen – sollte Ungarn nicht nachgeben, könnte es ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten.

Ungarns Ministerpräsident Orban war zuvor beim EU-Gipfel in Brüssel von einer Mehrheit der Staats- und Regierungschefs scharf kritisiert worden. Das kürzlich verabschiedete Gesetz verbietet jede an Minderjährige gerichtete “Werbung” für Homosexualität. Betroffen sind Filme, Bücher oder Anzeigen, die das Leben von Schwulen oder Lesben ganz normal darstellen.

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