Maas sieht Fortschritte beim möglichen Abzug ausländischer Kämpfer aus Libyen ⋆ Nürnberger Blatt

Heiko Maas – Bild: Daina Le Lardic / EP

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) wertete die Ergebnisse der zweiten internationalen Libyen-Konferenz als Erfolg und hob erste Fortschritte beim beabsichtigten Abzug ausländischer Truppen aus dem nordafrikanischen Krisenstaat hervor. Auf türkischer und russischer Seite bestehe Einvernehmen über einen schrittweisen Abzug von Truppen und Söldnern, sagte Maas nach dem Ende der Konferenz in Berlin am Mittwoch. Libyens Außenministerin Najla al-Mangusch sprach sogar von einem Abzug der Söldner “in den kommenden Tagen”, nachdem in Berlin “Fortschritte” gemacht worden seien.

Der Rückzug müsse “im Gleichgewicht” erfolgen, sagte Maas. „Möglicherweise unkluge Entscheidungen“ könnten aus einem ungleichen Kräfteverhältnis resultieren. Der Außenminister sagte, der erste Schritt könnte der Abzug von Söldnern sein. “Um diesen Prozess zu intensivieren, haben wir uns heute hier getroffen.”

Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Für den 24. Dezember sind Parlamentswahlen unter der Übergangsregierung von Premierminister Abdul Hamid Dbeibah geplant.

Der seit Oktober bestehende Waffenstillstand in dem langjährigen Bürgerkriegsland gilt als fragil. Auch ausländische Truppen und Söldnergruppen, zum Beispiel aus Russland und der Türkei, sind an lokalen Kämpfen beteiligt. Auf der ersten Berliner Libyen-Konferenz im Januar 2020 haben sich die Teilnehmer verpflichtet, alle Waffenlieferungen an Libyen zu stoppen und ausländische Einmischung zu beenden.

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