Maas reist nach Israel und in die palästinensischen Gebiete ⋆ Nürnberger Blatt

Heiko Maas – Bild: Auswärtiges Amt / Fotothek

Angesichts der Eskalation des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern wird Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Donnerstag zu politischen Gesprächen in die Region reisen. Wie eine am Mittwoch in Berlin angekündigte Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin mit seiner israelischen Amtskollegin Gabi Aschkenasi und dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Shtajjeh bei seinen Besuchen in Jerusalem und Ramallah zusammentreffen wird. US-Präsident Joe Biden forderte eine dringende Deeskalation des Konflikts.

“Der Nahe Osten erlebt heutzutage die schlimmste Gewalt seit Jahren”, sagte Maas auf Twitter. Während seines Besuchs in Israel und den Palästinensischen Gebieten würde er “Gespräche über die derzeitige Eskalation und über unsere internationalen Bemühungen zur Beendigung der Gewalt führen”.

Maas verurteilte am Mittwoch erneut den “Raketenterror” der Hamas im Bundestag und forderte ein sofortiges Ende der Angriffe auf Israel. Gleichzeitig äußerte der Außenminister seine Besorgnis darüber, dass in der Nahostdiplomatie seit Jahren keine Fortschritte erzielt worden seien. Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern kann nur durch eine “ausgehandelte Zwei-Staaten-Lösung” gelöst werden, betonte Maas. “In den letzten Jahren wurde viel zu wenig daran gearbeitet.”

Die diplomatischen Bemühungen, die jüngste Eskalation der Gewalt zu beenden, sind bisher gescheitert. Bei der vierten Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates in acht Tagen wurde am Dienstag erneut keine gemeinsame Erklärung abgegeben. Diplomaten zufolge scheiterte der Vormarsch am Widerstand der Vereinigten Staaten, die sich weigerten, ihren Verbündeten Israel zu verurteilen.

Am Mittwoch drohte Washington, einen neuen Resolutionsentwurf Frankreichs ebenfalls nicht zu unterstützen. “Wir werden keine Maßnahmen unterstützen, von denen wir glauben, dass sie die Deeskalationsbemühungen untergraben”, sagte ein Sprecher der US-Delegation bei den Vereinten Nationen. Der französische Resolutionsentwurf fordert die Einstellung der Kämpfe und die Gewährleistung des humanitären Zugangs.

In bilateralen Gesprächen mit Israel drängt Washington offenbar auch auf eine “erhebliche Deeskalation” des Konflikts. In einem Telefongespräch mit Netanjahu machte US-Präsident Joe Biden deutlich, dass “er heute auf dem Weg zu einem Waffenstillstand eine erhebliche Deeskalation erwartet”, kündigte das Weiße Haus am Mittwoch an.

Netanjahu hatte zuvor die Hamas scharf bedroht. Es gibt nur zwei Möglichkeiten, mit der radikalen islamischen Miliz im Gazastreifen umzugehen: “Entweder du eroberst sie – und das ist immer eine mögliche Option – oder du schreckst sie ab.” Israel schließt keine Option aus, betonte er.

In der Zwischenzeit sagten israelische Armeekreise, dass die Möglichkeit eines Waffenstillstands geprüft werde. Israel wollte sicherstellen, dass die militärischen Ziele der Luftangriffe erreicht wurden und dass die Hamas “die Botschaft bekam”.

Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern eskalierte Anfang letzter Woche erneut massiv. Einer der Auslöser war die Gefahr der Vertreibung aus palästinensischen Häusern in Ostjerusalem.

Seitdem wurden nach Angaben der israelischen Armee rund 3.700 Raketen vom Gazastreifen auf Israel abgefeuert. Die israelische Armee reagierte mit Luftangriffen auf Einrichtungen der Hamas und anderer militanter Gruppen.

Am Mittwoch meldete das Gesundheitsministerium im Gazastreifen den Tod von sieben weiteren Menschen bei israelischen Luftangriffen. Zu den Opfern gehörten eine schwangere Frau und ein Kleinkind. Eine achte Person wurde am Dienstag getötet. Palästinensischen Quellen zufolge stieg die Zahl der Todesopfer im Gazastreifen auf 227. Israel hat bisher zwölf Todesfälle gemeldet.

Zum dritten Mal innerhalb einer Woche wurde Israel am Mittwoch auch aus dem Libanon angegriffen. Laut libanesischen Militärkreisen wurden aus dem Dorf Seddiqine im Bezirk Tyrus vier Raketen abgefeuert. Die israelische Armee reagierte mit Artilleriefeuer auf mehrere Ziele im Libanon. Es gab zunächst keine Berichte über Verletzungen.

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