Löbel verlässt den Bundestagsausschuss ⋆ Nürnberger Blatt wegen Korruptionsverdachts

Nikolas Löbel - Bild: Tobias Koch / CC BY-SA 3.0
Nikolas Löbel – Bild: Tobias Koch / CC BY-SA 3.0

Laut einem Medienbericht zieht sich das CDU-Mitglied des Bundestages Nikolas Löbel wegen des Verdachts auf Korruption im Zusammenhang mit dem Kauf von Corona-Schutzmasken aus dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Bundestages zurück. Die “Stuttgarter Zeitung” berichtete am Freitag. Löbel gab seine Entscheidung im Bundestag in einem persönlichen Gespräch nach einem Bericht von “Spiegel” gegenüber dem parlamentarischen Ausschuss der Unionspartei im Bundestag bekannt.

Dem Bericht zufolge schlug die Parteiführung Löbel weitere Schritte vor. Deshalb sollte er seine Kandidatur für die Bundestagswahl in Mannheim im Dezember zurückziehen. Da Löbel bereits vom Bezirksverband gewählt worden war, musste er diesen Schritt selbst tun.

Laut “Spiegel” soll der CDU-Abgeordnete insgesamt 250.000 Euro Provision gesammelt haben. Der “Mannheimer Morgen” berichtete unter anderem unter Berufung auf die Seniorenheimkette Avendi über einen Auftrag über 100.000 Masken, für den Löbel eine Provision von 25 Prozent in Höhe von 15.000 Euro erhielt.

Laut “Spiegel” sollen andere CDU-Abgeordnete Unternehmen oder Lieferanten von Masken beworben haben. Mit Ausnahme von Löbel bestreiten sie jedoch, etwas dafür erhalten zu haben.

Zuvor hatte das CSU-Mitglied des Bundestages Georg Nüßlein, der im Zusammenhang mit dem Kauf von Korona-Schutzmasken ebenfalls der Korruption verdächtigt wurde, seinen Rücktritt aus der Politik angekündigt. Er werde sein derzeit ruhendes Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union niederlegen und sich nicht mehr für die Bundestagswahlen im September bewerben, sagte Nüßlein am Freitag über seinen Anwalt in München.

Die Spitze der Unionsfraktion warnte die Abgeordneten davor, mit Koronamasken zu profitieren. “Das Handeln im Rahmen des Mandats darf nicht mit persönlichen finanziellen Interessen verbunden sein”, schrieben der Vorsitzende der Fraktionspartei der Union, Ralph Brinkhaus (CDU), und der Vorsitzende der CSU-Regionalgruppe, Alexander Dobrindt, in einem Brief an ihre Gruppenkollegen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak bezeichnete das Geschäft auf Twitter als “zutiefst unanständig”.

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