Linke Delegation von Polizei an Reise nach Erbil gehindert ⋆ Nürnberger Blatt

Flughafenpolizei

Eine Delegation der Linkspartei wurde Berichten zufolge von der Bundespolizei am Düsseldorfer Flughafen an der Planung einer Reise nach Erbil im nordirakischen Kurdengebiet gehindert. Wie die Hamburger Linke-Fraktionsvize Cansu Özdemir am Samstag den Sendern WDR und NDR mitteilte, wollte sie mit einer Gruppe von rund 20 Mitreisenden in die Hauptstadt der Autonomen Kurdenregion fliegen.

Özdemir sagte dem WDR, die Gruppe sei auf dem Flughafengelände “mehrere Stunden in einem Raum ohne Fenster” festgehalten worden, unabhängig von ihrem parlamentarischen Status. Ihre Pässe wurden ihnen abgenommen und sie wurden stundenlang verhört. Die Hintergründe des Vorfalls waren zunächst unklar.

Im NDR hieß es, die Bundespolizei habe von einer möglichen Gefahr durch die Gruppe gesprochen, die “dem Ansehen der Bundesrepublik im Ausland schaden könnte”. Auf dem Internetdienst Twitter war von möglichen Nachteilen für das deutsch-türkische Verhältnis die Rede.

Die Co-Chefin der Linken in Hamburg, Sabine Böddinghaus, sagte dem NDR: „Wir sind fassungslos, dass deutsche Sicherheitsbehörden eine politische Delegation mit gewählten Abgeordneten wie Schwerkriminelle behandeln und an der Ausreise hindern – ohne nachvollziehbare Rechtsgrundlage. Die Präsidentin der Hamburger Bürgerschaft, Carola Veit (SPD), kündigte eine Untersuchung des Vorfalls an.

Die kurdischen Medien berichteten auf Twitter über die Festnahme des kurdisch-deutschen Linkspolitikers Hakan Tas in Erbil. Auch hierzu gab es zunächst keine weiteren Informationen.

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