Lambrecht ruft Staaten zu gemeinsamem Kampf gegen Korruption auf ⋆ Nürnberger Blatt

Korruption – Bild: ijeab über Twenty20

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat die internationale Staatengemeinschaft zu einer gemeinsamen Korruptionsbekämpfung aufgerufen. “Nur wenn wir weltweit entschlossen gegen Korruption vorgehen, können wir die Ziele erreichen, denen sich die Vereinten Nationen seit 1948 verpflichtet haben: Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt”, sagte Lambrecht am Mittwoch in einer Rede auf einer Sondersitzung der UNO Generalversammlung .

Eine solche Sondersitzung zum Thema findet bis Freitag erstmals in New York statt. „Der Kampf gegen Korruption ist unsere gemeinsame Verantwortung“, betonte Lambrecht in ihrer Rede. Deutschland ist sich hier seiner Verantwortung bewusst. „Wir werden auch weiterhin dazu beitragen, die Prävention, Verfolgung und Bestrafung von Korruption national und international voranzutreiben“, versicherte der Justizminister.

Sie begrüßt, dass in der Abschlusserklärung „die wichtige Rolle der Arbeit der Zivilgesellschaft bei der Korruptionsbekämpfung“ hervorgehoben wird, sowie „die Geschlechterdimension der Korruption und das Thema Korruption in Krisenzeiten“. Für die internationale Gemeinschaft sei es wichtig, “die Grundlagen erfolgreicher Korruptionsprävention und -bekämpfung und die gemeinsamen Standards” wieder zu sehen, so die Justiz.

Zu den Eckpfeilern der Korruptionsbekämpfung gehört nicht nur eine wirksame Korruptionsprävention, sondern auch deren Aufdeckung, staatliche Verfolgung und Bestrafung, wie weiter betont wurde. Zudem ist es aus deutscher Sicht wichtig, dass auch Geldwäsche effektiv bekämpft wird. Besonders wichtig ist es jedoch, bei allen Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit und des Schutzes der Menschenrechte zu beachten. Im Kampf gegen Korruption müssen zivilgesellschaftliche Akteure die Freiheit und den Schutz genießen, die sie für ihre Arbeit brauchen.

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