Koalitionskampf in Bayern wegen Söder-Kritik an Schulminister Piazolo ⋆ Nürnberger Blatt

Markus Söder – Bild: Peter Kneffel / Pool über Reuters

In Bayern gibt es einen offenen Koalitionsstreit zwischen der CSU und den freien Wählern über die Probleme des Fernunterrichts an Schulen. Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Florian Streibl, lehnte am Donnerstag die Kritik von Ministerpräsident Markus Söder und Staatskanzler Florian Herrmann (beide CSU) an Schulminister Michael Piazolo von den Freien Wählern als “unfair und unangemessen” ab.

In seiner Erklärung verwies Streibl auf die Pannen in Bayern während der Koronatests im August – zu dieser Zeit verzichteten die freien Wähler ihrerseits darauf, Söder und die unter öffentlichem Beschuss stehende Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) anzugreifen. “In einer Koalition arbeitet man zusammen und gibt sich nicht gegenseitig Ultimaten oder Schuldzuweisungen”, erklärte Streibl.

Piazolo wird für seine Kommunikation mit den Fernlehrgängen kritisiert, die von Lehrern, Eltern, Schülern und Politikern aufgrund der Koronakrise angeboten werden. Es gab auch erste Aufrufe zum Rücktritt. Am Mittwoch hatte Söder Piazolo im Bayerischen Rundfunk gebeten, dass der Fernunterricht nach der Weihnachtspause „jetzt klar funktionieren“ sollte.

Piazolo hatte unter anderem Probleme verursacht, weil er nur Fernunterricht in Bayern für die letzten Jahre und nur Fernunterricht für alle anderen Schüler wollte, was in erster Linie unabhängige Wiederholung und Übung bedeuten sollte. Die Schulen hingegen hatten sich mit Videokursen auf Fernunterricht vorbereitet und fühlten sich ausgeschlossen. Piazolo erklärte dann, dass solche Klassen auch nicht verboten seien.

Die Tatsache, dass die bayerische Lernplattform Mebis regelmäßig abstürzt, schafft zusätzliche Probleme. Bereits bei der ersten Sperrung im Frühjahr hatten Mebis Eltern wiederholt technische Probleme gegen die Landesregierung – nach Monaten des regulären Unterrichts bestand die Erwartung, dass die Plattform funktionieren würde, wenn die Sperrung wiederholt wurde. Dies wurde jedoch nicht wahr.

Streibl machte die CSU gemeinsam für die technischen Probleme verantwortlich. Vor der Bildung der Koalition im Jahr 2018 war die CSU mehr als sechzig Jahre lang für das Bildungsministerium zuständig. “Damit trägt sie auch einen erheblichen Teil der Verantwortung für die Defizite, die sich jetzt bei der Digitalisierung des bayerischen Bildungssystems abzeichnen.”

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