Khamenei besteht darauf, die US-Sanktionen aufzuheben, bevor er zum Atomabkommen zurückkehrt ⋆ Nürnberger Blatt

Ayatollah Ali Chamenei - Bild: CC BY 4.0
Ayatollah Ali Chamenei – Bild: CC BY 4.0

Der Iran besteht weiterhin darauf, die US-Sanktionen als Voraussetzung für seine Rückkehr zum internationalen Atomabkommen aufzuheben. “Wenn der Iran zu seinen Verpflichtungen zurückkehren soll, muss Amerika seine Sanktionen vollständig aufheben, und zwar nicht nur in Worten oder auf Papier”, sagte der spirituelle Führer Ayatollah Ali Khamenei am Sonntag in einer Fernsehansprache an die Kommandeure der Luftwaffe.

Diese Haltung ist die “endgültige Politik” Teherans, sagte Khamenei. Die Regierung wird “nicht davon abweichen”. Der Iran hat “das Recht, Bedingungen für die Fortsetzung des Abkommens festzulegen”.

Das Atomabkommen soll den Iran daran hindern, eine Atombombe zu bauen. Der frühere US-Präsident Donald Trump kündigte jedoch einseitig das von ihm als unzureichend erachtete Abkommen im Jahr 2018 und setzte dann massive Wirtschaftssanktionen gegen Teheran in Kraft. Der Iran zog sich dann allmählich aus dem Abkommen zurück.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat eine grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, den USA den Wiedereintritt in das Atomabkommen zu ermöglichen. Washington und Teheran sind sich jedoch nicht einig, wer den ersten Schritt unternehmen soll und unter welchen Bedingungen dies geschehen soll. Biden besteht darauf, dass der Iran zunächst seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen nachkommt. Teheran hingegen fordert die Aufhebung der US-Sanktionen und hat die EU als Vermittler im Atomstreit vorgeschlagen.

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