Irakli Garibashvili als Ministerpräsident in Georgien vereidigt ⋆ Nürnberger Blatt

Irakli Garibashvili - Bild: Europäischer Auswärtiger Dienst / CC BY-NC-ND 2.0
Irakli Garibashvili – Bild: Europäischer Auswärtiger Dienst / CC BY-NC-ND 2.0

Einige Tage nach dem Rücktritt seines Vorgängers wurde Georgiens neuer Premierminister Irakli Garibashvili vereidigt. Die Abgeordneten in Tiflis bestätigten am Montag die Wahl des vorherigen Verteidigungsministers mit einer überwältigenden Mehrheit von 89 zu zwei Stimmen. Garibashvili hatte zwischen 2013 und 2015 das Amt des Regierungschefs inne.

Garibashvilis Vorgänger Giorgi Gacharia trat am vergangenen Donnerstag im Streit um die geplante Verhaftung des Oppositionsführers Nika Melia zurück. Das Urteil gegen den Vorsitzenden der United National Movement Party (UNM) hatte in der georgischen Opposition und im Ausland Empörung ausgelöst. Nach Gacharias Rücktritt forderte die Opposition vorgezogene Wahlen.

In einer Rede vor den Abgeordneten vor seiner Vereidigung sagte Garibashvili am Montag, dass seine Regierung die Verhaftung von Melia weiterhin unterstützen werde. Der Oppositionspolitiker werde “sich nicht vor der Justiz verstecken können”, betonte er.

Garibashvili betrat 2012 erstmals die georgische politische Bühne. Er gilt als Vertrauter des Oligarchen und Gründer der regierenden georgischen Traumpartei Bidzina Ivanishvili. Iwanischwili hat kein öffentliches Amt inne, gilt aber als die einflussreichste politische Persönlichkeit in Georgien. Er nennt Garibashvili seinen “geliebten Jungen”.

Oppositionsführerin Melia hatte Garibashvilis Kandidatur als “lächerlich” bezeichnet. Melia wird vorgeworfen, bei regierungskritischen Protesten im Jahr 2019 Gewalt angestiftet zu haben. Am vergangenen Mittwoch ordnete ein Gericht die Inhaftierung des Politikers an. Melia bestreitet die Vorwürfe. Er muss mit bis zu neun Jahren Gefängnis rechnen.

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