Indien wirft Twitter vor, neue Internetregeln missachtet zu haben Nürnberger Zeitung

Twitter-Bild: try2benice über Twenty20

Die indische Regierung warf dem Kurznachrichtendienst Twitter am Mittwoch vor, neue Internetregeln missachtet zu haben. Der für das Internet zuständige Minister Ravi Shankar Prasad sagte, der US-Riese halte sich nicht an die am 26. Mai in Indien in Kraft getretenen Richtlinien. Zukünftig kann Twitter für Tweets verantwortlich gemacht werden, die Nutzer über seinen Dienst im Netzwerk posten.

Bisher galten Online-Netzwerke in Indien als Dienstleister. Dies schützte sie vor strafrechtlicher Verfolgung hinsichtlich der von ihnen verbreiteten Inhalte. Dieser Schutz wurde mit den “Richtlinien für Vermittler” vom 26. Mai aufgehoben.

Die neuen Richtlinien verpflichten IT-Unternehmen zur Offenlegung von Informationen über die ursprünglichen Urheber von Inhalten im Internet, die nach Angaben der indischen Behörden die staatliche Souveränität, Sicherheit oder öffentliche Ordnung gefährden könnten. Zudem müssen die Unternehmen einen Streitbeilegungsbeauftragten benennen.

Am 5. Juni kündigte die Regierung in Neu-Delhi an, dass das US-Unternehmen Facebook die Richtlinien befolgen werde, Twitter jedoch nicht. Die indische Regierung nutzte diese Gelegenheit, um eine „letzte Warnung“ auszusprechen, dass sich auch Twitter an die neuen Richtlinien halten muss.

Die Zeitung Times of India berichtete am Mittwoch, dass Twitter seinen „gesicherten Status“ des Schutzes vor strafrechtlicher Verfolgung nun verloren habe, wenn über seine Kanäle „illegale“ und „aufrührerische“ Inhalte verbreitet würden.

Twitter sagte, es werde „alle Anstrengungen unternehmen“, um die neuen Richtlinien einzuhalten. Experten gingen davon aus, dass Twitter mit einer Flut von Anklagen rechnen würde.

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