ICC-Generalstaatsanwalt will Gewalt in Nigeria untersuchen ⋆ Nürnberger Blatt

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Der Generalstaatsanwalt des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) will eine Untersuchung der anhaltenden Gewalt durch islamistische Aufständische und Sicherheitskräfte einleiten. Nach einem gründlichen Überprüfungsprozess sind die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Untersuchung der Situation in Nigeria erfüllt, sagte Fatou Bensouda in einer Erklärung des Gerichts am Freitag. Noch vor zwei Wochen wurden im Nordosten des afrikanischen Landes mindestens 76 Menschen von der islamistischen Gruppe Boko Haram getötet.

Der Gerichtshof in Den Haag leitete 2010 Voruntersuchungen zur Lage in Nigeria ein, doch Generalstaatsanwalt Bensouda möchte nun die Erlaubnis der Richter für eine Untersuchung.

Boko Haram kämpft seit 2009 heftig für einen islamistischen Staat im Nordosten Nigerias. In der Zwischenzeit haben sich andere Gruppen von der Miliz abgespalten, darunter der westafrikanische Zweig der IS-Dschihadisten-Miliz Iswap. Bei den Angriffen islamistischer Gruppen kamen in den letzten Jahren rund 36.000 Menschen ums Leben, zwei Millionen flohen.

Die Milizen hätten “Handlungen begangen, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen darstellen”, darunter Mord, Vergewaltigung, sexuelle Sklaverei und Folter, sagte Bensouda.

Die “große Mehrheit” der Verbrechen wurde von nichtstaatlichen Tätern begangen, aber es gibt eine vernünftige Grundlage für die Annahme, dass auch nigerianische Sicherheitskräfte für solche Verbrechen verantwortlich sind. In diesem Zusammenhang nannte Bensouda unter anderem Mord, Vergewaltigung, Folter, Zwangsumsiedlung und Angriffe auf die Zivilbevölkerung.

Der Internationale Strafgerichtshof, der seine Arbeit im Jahr 2002 aufgenommen hat, kann Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und grenzüberschreitenden Völkermord bestrafen. Der IStGH beurteilt immer die Handlungen von Einzelpersonen – nicht von Staaten. Nigeria hat den Gründungsvertrag ratifiziert. Eine gerichtliche Untersuchung könnte schließlich zu einer Anklage führen.

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