IAEO und Iran finden Zwischenlösung im Atomstreit ⋆ Nürnberger Blatt

Symbolisches Bild: Uranpflanze

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) und der Iran haben eine Zwischenlösung zur Deeskalation des Atomstreits vereinbart. IAEO-Chef Rafael Grossi kündigte am Sonntagabend nach Gesprächen in Teheran an, dass seine Organisation aufgrund des Abkommens ihre Kontrollen im Iran für die nächsten drei Monate fortsetzen könne, wenn auch in eingeschränkter Form. Die Einigung wurde vor dem Hintergrund des diplomatischen Tauziehens zur Wiederbelebung des Atomabkommens 2015 mit dem Iran erzielt.

Der Iran hatte kürzlich damit gedroht, den Zugang der IAEO-Inspektoren zu einigen seiner Nuklearanlagen ab diesem Dienstag zu beschränken, wenn die USA ihre Sanktionen gegen Teheran nicht lockern. Grossi sagte nach seiner Rückkehr aus Teheran nach Wien, dass während seiner Gespräche eine „vorübergehende technische Einigung“ erzielt worden sei. Die IAEO wird in Zukunft “weniger Zugang” zu den kerntechnischen Anlagen haben. Die Vereinbarung ermöglicht es ihr jedoch, „das erforderliche Maß an Kontrollen und Überprüfungsarbeiten aufrechtzuerhalten“.

Grossi sagte nicht, welche seiner Aktivitäten im Iran die IAEO einschränken sollte. Es wurde jedoch angekündigt, dass die Anzahl der IAEO-Inspektoren im Iran gleich bleiben wird und dass auch kurzfristige Kontrollen möglich bleiben werden. Der iranische Außenminister Mohammed Javad Sarif sagte dem staatlichen Sender Press TV, dass das Abkommen es der IAEO ermöglichen würde, weiterhin zu überprüfen, “ob das iranische Atomprogramm friedlich bleibt”.

Nach Angaben der IAEO wird die Organisation vorerst keine Aufzeichnungen über “Aktivitäten und Ausrüstung” in mehreren Werken aus dem Iran erhalten. Die IAEO bezog sich offenbar auf die Aufzeichnungen von Überwachungskameras. Wenn die Sanktionen gegen den Iran innerhalb von drei Monaten vollständig aufgehoben würden, würde der Iran diese Aufzeichnungen an die IAEO zurücksenden, sagte die Agentur.

Der Iran hatte den IAEO-Inspektoren in einem zusätzlichen Protokoll zum Atomabkommen von 2015 auch kurzfristige Inspektionen von Anlagen versprochen. Ein vom iranischen Parlament im Dezember verabschiedetes Gesetz sieht jedoch vor, dass diese Genehmigung widerrufen wird, wenn die US-Sanktionen nicht gelockert werden dann. Das Gesetz tritt am Dienstag in Kraft.

Das Atomabkommen soll den Iran daran hindern, Atomwaffen zu bauen. Der frühere US-Präsident Donald Trump lehnte das unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Abkommen als völlig unzureichend ab und kündigte es 2018. Danach verhängte Trump eine Reihe von Sanktionen gegen den Iran, unter denen die Wirtschaft des Landes massiv leidet. Teheran seinerseits hat sich seitdem schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückgezogen.

Der neue US-Präsident Joe Biden hat zugestimmt, zum Atomabkommen zurückzukehren. Washington und Teheran streiten sich derzeit jedoch darüber, wer den ersten Schritt zur Wiederbelebung des Abkommens unternehmen sollte. Der Iran macht die Aufhebung der US-Sanktionen zur Voraussetzung für die vollständige Einhaltung des Abkommens durch das Land. Die neue US-Regierung fordert ihrerseits, dass Teheran die Vereinbarung einhält, bevor die Strafmaßnahmen aufgehoben werden.

Letzte Woche nahm die US-Regierung jedoch aus gutem Willen eine Einladung der EU an, informelle Gespräche mit allen Staaten zu führen, die das Atomabkommen unterzeichnet haben. Neben den USA und dem Iran wurde das Abkommen von Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland unterzeichnet.

Leave a Comment