Gewerkschaftsführer warnt Abgeordnete vor Profit mit Koronamasken asks Nürnberger Blatt

Masken – Bild: Nodar über Twenty20

Der Leiter der CDU / CSU-Fraktion reagierte auf Berichte über Geschäftsbeziehungen von Fraktionsmitgliedern bei der Beschaffung von Korona-Schutzmasken mit einer dringenden Warnung an die Abgeordneten der Union. “Das Handeln im Rahmen des Mandats darf nicht mit persönlichen finanziellen Interessen verbunden sein”, schrieben der Vorsitzende der Fraktionspartei der Union, Ralph Brinkhaus (CDU), und der Vorsitzende der CSU-Staatsgruppe, Alexander Dobrindt, am Freitag in einem Brief an ihre Gruppenkollegen, der der AFP Nachrichtenagentur.

Der Erhalt von Geldleistungen “für die Vermittlung von medizinischer Schutzausrüstung im Rahmen der Bekämpfung von Pandemien durch Abgeordnete stößt auf unser völliges Unverständnis und wird von uns nachdrücklich verurteilt”, schreiben Brinkhaus und Dobrindt.

Die relevanten Vorwürfe gegen Abgeordnete müssen “auf völlig transparente Weise präsentiert und geklärt werden”, schrieben die beiden Unionspolitiker weiter: “Ein solches Verhalten entspricht nicht unseren Standards, schadet dem Ruf der Politik insgesamt und ist inakzeptabel.”

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak schrieb auf Twitter: “Ich finde es zutiefst unanständig, dass sich die Parlamentarier in der schlimmsten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg mit der Beschaffung von Masken bereichert haben.” Die Bürger und auch die Mitglieder der CDU haben “kein Verständnis”. “.

Es könne nicht sein, “dass Einzelpersonen die gesamte Union und die harte Arbeit aller Mitglieder des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung in Verruf bringen”, fuhr der Generalsekretär fort.

Das CSU-Mitglied des Bundestages, Georg Nüßlein, der im Zusammenhang mit dem Kauf von Korona-Schutzmasken der Korruption verdächtigt wurde, hatte zuvor seinen Rücktritt aus der Politik angekündigt. Er werde sein derzeit ruhendes Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union niederlegen und sich nicht mehr für die Bundestagswahlen im September bewerben, sagte Nüßlein am Freitag über seinen Anwalt in München.

Die Münchner Staatsanwaltschaft untersucht den anfänglichen Korruptionsverdacht gegen den CSU-Politiker. Medienberichten zufolge soll er sich im Frühjahr letzten Jahres im Bundesministerium für Gesundheit und im bayerischen Gesundheitsministerium für einen Lieferanten von Korona-Schutzmasken eingesetzt haben. Der Großauftrag kam offensichtlich zustande. Dafür soll eine Provision von 660.000 Euro an ein Unternehmen gegangen sein, an dem Nüßlein beteiligt sein soll.

Es gibt jetzt Vorwürfe gegen andere Abgeordnete der Union im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzmasken, einschließlich Nikolas Löbel. Laut der Zeitung “Bild” soll der CDU-Politiker zwölf Cent pro Maske verlangt haben, um Maskenlieferungen aus China zu arrangieren. Laut “Spiegel” soll Löbel insgesamt 250.000 Euro Provision gesammelt haben. Laut “Spiegel” sollen andere CDU-Abgeordnete Unternehmen oder Lieferanten von Masken beworben haben. Mit Ausnahme von Löbel bestreiten sie jedoch, etwas dafür erhalten zu haben.

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