Geringe Wahlbeteiligung unter Armen: “Verheerend für die Demokratie”

(Symbolfoto: pixa)

Berlin – Armutsforscher Christoph Butterwegge hat die geringe Wahlbeteiligung vor allem bei ärmeren Menschen als “verheerend für die Demokratie” bezeichnet. Das Problem sei nicht, dass sich bei der Bundestagswahl gut 23 Prozent der Wahlberechtigten der Stimme enthalten hätten, sagte der Politikwissenschaftler aus Köln “2. Woche”, die Wochenendausgabe der “nd”. Das Problem ist vielmehr, dass die Wahlbeteiligung nach Klassen sortiert ist. Je ärmer, Arbeitslose und Prekäre seltener gewählt, desto häufiger reicher.

„Der Sinn der parlamentarischen Demokratie ist, dass alle Bevölkerungsgruppen vertreten sind. Aber genau das ist nicht mehr der Fall“, sagt Butterwegge. Viele Arbeitslose, arme und sozial benachteiligte Menschen fühlen sich ohne politischen Einfluss. “Menschen sind sozial ausgegrenzt und verweigern daher den Vertretern dieses politischen Systems ihre Zustimmung.”

Butterwegge plädierte dafür, die Anliegen dieser Menschen stärker zu berücksichtigen, etwa durch eine bessere Grundsicherung und eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns. Dies könnte diesen Menschen helfen, wieder mehr an Wahlen teilzunehmen.

Studien der letzten Jahre zeigen, dass die Wahlbeteiligung in ärmeren Gebieten mit hoher Arbeitslosigkeit oft deutlich geringer ist als in wohlhabenden Regionen. Erste aktuelle Analysen zeigen, dass dies auch für die aktuelle Bundestagswahl gilt. Der Politikwissenschaftler Armin Schäfer von der Universität Münster hat auf Twitter Daten für Nordrhein-Westfalen veröffentlicht, wonach eine hohe Arbeitslosenquote in einer Region oft mit einer geringen Wahlbeteiligung verbunden ist.

Insgesamt gab es bei der Bundestagswahl am Sonntag rund 14,3 Millionen Nichtwähler.

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