Ex-Verfassungsschutzchef Maassen will dem Bundestag für die CDU beitreten

Hans-Georg Maaßen – Bild: Opposition 24 / CC BY 2.0

Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, will sich bei den Bundestagswahlen im September für die CDU bewerben. Berichten zufolge wird er im Wahlkreis 196 in Südthüringen laufen. “Ich habe meine Bereitschaft dazu erklärt”, sagte Maaßen am Donnerstag gegenüber dem rechtskonservativen Online-Portal “Tichys Insight”. Die Zeitung “Bild” berichtete, dass die Kandidatur am Mittwochabend bei einem digitalen Wechsel von der thüringischen CDU-Führung entschieden worden war.

Maaßen soll im Wahlkreis 196 Suhl – Schmalkalden-Meiningen – Hildburghausen – Sonneberg eingerichtet und damit von Mark Hauptmann geerbt werden. Hauptmann hatte sein parlamentarisches Mandat nach Korruptionsvorwürfen im Zusammenhang mit dem Maskengeschäft niedergelegt und war ebenfalls aus der CDU ausgetreten. Die Delegiertenkonferenz im Wahlkreis entscheidet über die endgültige Kandidatur von Maassen.

Der aus Nordrhein-Westfalen stammende Maaßen leitete von 2012 bis 2018 das Bundesamt für Verfassungsschutz. Davor war er seit 1991 in verschiedenen Abteilungen des Bundesinnenministeriums tätig, ab 2008 als Leiter der Personal zur Terrorismusbekämpfung.

Maaßen geriet 2018 unter Beschuss, nachdem er sich zu rechtsextremistischen Unruhen in Chemnitz qualifiziert hatte. Er wurde nach langem Hin und Her ersetzt, als er später auch von “linksradikalen Kräften” in der SPD sprach. Im November 2018 wurde er auf Antrag von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorübergehend in den Ruhestand versetzt.

Maaßen befürwortet einen harten Kurs in der Migrationspolitik. Nachdem er seinen Posten als Präsident des Amtes für den Schutz der Verfassung verloren hatte, gab es vorübergehende Spekulationen, dass er der AfD beitreten könnte. Zu dieser Zeit gab es auch Gerüchte über ein mögliches Ausschlussverfahren für CDU-Parteien, das nicht stattfand.

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