EU-Marinemission Irini und Frontex wollen enger zusammenarbeiten ⋆ Nürnberger Blatt

Frontex-Schiff mit Beiboot - Bild: Dragan Tatic / CC BY 2.0
Frontex-Schiff mit Beiboot – Bild: Dragan Tatic / CC BY 2.0

Die Europäische Grenzschutzbehörde Frontex und die EU-Marinemission Irini zur Verhinderung von Waffenlieferungen nach Libyen wollen künftig enger zusammenarbeiten. Die Zusammenarbeit sollte das Sammeln von Informationen erleichtern, die für das Abfangen und die Inspektion verdächtiger Schiffe erforderlich sind, sagte Irini am Montag. Die Vereinbarung umfasst unter anderem den Austausch von Fachwissen und Informationen wie die Verwendung von Satellitenbildern sowie die taktische Koordination und gemeinsame Analysen.

In einer separaten Mitteilung kündigte Frontex an, Informationen an die EU-Marinemission weiterzugeben, beispielsweise über die Überwachung von Schiffen auf hoher See und die Luftüberwachung des zentralen Mittelmeers.

Eine der Aufgaben der EU-Mission Irini, die im April letzten Jahres begonnen hat, ist die Umsetzung des Waffenembargos gegen Libyen. Grundlage für den Einsatz ist die Resolution 2292 des UN-Sicherheitsrates.

Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Herrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewalttätigen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Die von den Vereinten Nationen anerkannte Einheitsregierung in Tripolis steht im Konflikt mit General Khalifa Haftar, dessen Truppen große Gebiete kontrollieren Ost- und Südlibyen.

Im November verursachte eine Irini-Mission einer deutschen Fregatte gegen einen türkischen Containerfrachter Spannungen zwischen der EU und Ankara. Das NATO-Mitglied Türkei leistet auch militärische Unterstützung für die libysche Einheitsregierung.

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