EU-Kommission gibt Italien grünes Licht für massive Corona-Hilfen Nürnberger Blatt

Wirtschaft in Europa

Italien hat von der EU-Kommission grünes Licht für seinen Ausgabenplan für den milliardenschweren Corona-Hilfsfonds der EU erhalten. “Dies ist ein Tag des Stolzes für unser Land”, sagte Ministerpräsident Mario Draghi am Dienstag in Rom bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Italien ist mit 191,5 Milliarden Euro der größte Empfänger der Wiederaufbauhilfe; Davon sind 68,9 Milliarden Euro direkte Zuschüsse.

Das Land wurde von der Corona-Pandemie besonders hart getroffen. Die Auswirkungen auf die italienische Wirtschaft waren enorm: Das Bruttoinlandsprodukt brach im vergangenen Jahr um 8,9 Prozent ein – das Land rutschte in die schwerste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg.

Das europäische Wiederaufbauprogramm sei „eine einmalige Chance“, „die wir ergreifen müssen, um uns auf die Zukunft vorzubereiten“, sagte von der Leyen. Der italienische Konjunkturplan wird bis 2026 mehr als 240.000 Arbeitsplätze in Italien schaffen.

Der Großteil der insgesamt 222,1 Milliarden Euro des italienischen Entwicklungsplans wird für eine „grüne Revolution“ verwendet. So sollen unter anderem 68,6 Milliarden Euro in erneuerbare Energien investiert werden. Ein weiterer Schwerpunkt ist der Bereich „Digitalisierung, Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und Kultur“ mit 49,2 Milliarden Euro.

Am Dienstag hat auch die EU-Kommission den deutschen Corona-Wiederaufbauplan genehmigt. Deutschland stehen in den kommenden Jahren 25,6 Milliarden Euro Zuschüsse aus dem EU-Hilfsfonds in Höhe von 750 Milliarden Euro zu, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich im Juli vergangenen Jahres auf den Hilfsfonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie geeinigt, dessen Volumen zu heutigen Preisen sogar 800 Milliarden Euro beträgt.

Dazu mussten die Mitgliedstaaten in Brüssel nationale Ausgabenpläne vorlegen, die bestimmte Kriterien erfüllten. Von der Leyen will nach und nach in die meisten der 27 EU-Staaten reisen und sich vor Ort zur Freigabe der Mittel äußern.

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