Erdogan will “neues Kapitel” in den Beziehungen zur EU ⋆ Nürnberger Blatt

Recep Tayyip Erdogan – Bild: Kremlin.ru, CC BY 4.0über Wikimedia Commons

Trotz der neuen EU-Sanktionen gegen die Türkei rechnet Staatsoberhaupt Recep Tayyip Erdogan mit einer Verbesserung der Beziehungen zur Europäischen Union. Die Türkei will “ein neues Kapitel” in den Beziehungen aufschlagen, sagte Erdogan am Dienstag in einem Telefongespräch mit EU-Ratspräsident Charles Michel, wie vom Büro des Präsidenten in Ankara angekündigt. “Einige” versuchten jedoch, Krisen in diesen Beziehungen zu “provozieren”, sagte Erdogan ebenfalls.

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben letzte Woche im Konflikt um Gasbohrungen im östlichen Mittelmeerraum neue Sanktionen gegen die Türkei verhängt. Sie reagierten auf die türkischen Gasexplorationen in den umstrittenen Gebieten. Andere verantwortliche Personen oder Unternehmen wurden auf die Sanktionsliste gesetzt. Ankara wies dies als “voreingenommen” und “illegal” ab.

Nach Angaben des Präsidenten äußerte Erdogan nun die Hoffnung, dass die EU eine „konstruktive Haltung“ gegenüber seinem Land einnehmen würde. Er hoffte auf neue Gespräche mit der EU “auf der Grundlage gemeinsamer Interessen”, sagte Erdogan im Telefongespräch mit Michel. Beziehungen müssen aus dem aktuellen „Teufelskreis“ befreit werden.

Erdogan sagte, das Flüchtlingsabkommen von 2016 sei der Ausgangspunkt für die Bemühungen um ein „positiveres“ Klima zwischen der EU und der Türkei. In der Vereinbarung hatte sich Ankara verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen und zu betreuen. Im Gegenzug versprach die EU der Türkei Milliardenhilfe, beschleunigte die Visumerleichterung und die Modernisierung der Zollunion.

Die Beziehungen sind derzeit stark belastet, vor allem durch den Streit um die reichen Gasreserven im östlichen Mittelmeerraum. Sowohl die EU-Mitglieder Griechenland als auch Zypern und die Türkei erheben Anspruch auf die betroffenen Seegebiete. Den neuen EU-Sanktionen, die letzte Woche gegen den Streit verhängt wurden, könnten andere folgen.

Der EU-Außenminister Josep Borrell erhielt von den Staats- und Regierungschefs den Befehl, “spätestens auf dem Gipfel im März” “Optionen” für weitere Maßnahmen gegen die Türkei vorzulegen. Dies schließt auch eine “Erweiterung des Anwendungsbereichs” der vorherigen Sanktionen ein, hieß es in der Entschließung des Gipfels.

Die USA haben Anfang dieser Woche auch Sanktionen gegen die Türkei verhängt. Diese Strafmaßnahmen beziehen sich auf den Kauf des russischen Raketenabwehrsystems S-400 durch die Türkei. Infolgedessen erhält die türkische Rüstungsbehörde SSB keine US-Exportlizenzen mehr.

Leave a Comment