Erdogan kündigt “Aktionsplan für Menschenrechte” an

(Foto: tccb)

Ankara – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat einen „Aktionsplan für Menschenrechte“ für den kommenden Monat angekündigt.

Die Türkei wird am Dienstag ihren Menschenrechtsaktionsplan bekannt geben, der “gemäß den Erwartungen aller Fraktionen in der Türkei vorbereitet” wurde, sagte Erdogan am Mittwoch auf dem 7. Istanbuler Provinzkongress der regierenden AKP.

Der Aktionsplan wird sich auf die Freiheit, das Recht auf Sicherheit, das Recht auf ein faires Verfahren und freie Meinungsäußerung sowie die Rechte von Frauen und Behinderten konzentrieren, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.

Es werde auch Reformen in den Bereichen Justiz, Wirtschaft, Kinder- und Jugendrecht sowie Tierrecht geben, sagte der Parlamentssprecher der AKP, Muhammet Emin Akbasoglu, in der Januar.

Der Plan wurde in Übereinstimmung mit “den Beobachtungen und Berichten der internationalen Mechanismen zur Überwachung der Menschenrechte” erstellt. Die Zusammenarbeit mit mehreren Menschenrechtsgruppen ist ebenfalls bereits weit fortgeschritten.

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