Einreisebeschränkungen aus Risikogebieten könnten künftig länger gelten ⋆ Nürnberger Blatt

Symbolbild: Risikogebiet

Einreisebeschränkungen aus Corona-Risikogebieten können künftig auch gelten, wenn in Deutschland keine Seuchenlage von nationaler Bedeutung mehr besteht. Ein entsprechendes Gesetz hat der Bundestag am späten Donnerstagabend in namentlicher Abstimmung beschlossen.

Die Neuregelung sieht vor, dass die entsprechenden Rechtsverordnungen noch ein Jahr nach Beendigung der Epidemie gelten können. Sie können dann auch geändert werden. Ende des Jahres laufen sie jedoch aus. Die Novelle des Infektionsschutzgesetzes wurde im Zuge des neuen Stiftungsgesetzes beschlossen.

Mit der Neuregelung schafft der Gesetzgeber die Möglichkeit, Einreisebeschränkungen für von der Pandemie stärker betroffene Länder auch bei einer weiteren Entspannung der Infektionslage in Deutschland aufrechtzuerhalten.

Der Bundestag hat am 11. Juni entschieden, dass die Seuchenlage von nationaler Tragweite noch drei Monate andauern wird. Ohne diese Entscheidung wäre die Verordnung am 30. Juni ausgelaufen.

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