Die Wahlergebnisse in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz werden mit Spannung erwartet ⋆ Nürnberger Blatt

Wahlen

Aufgrund der hohen Zahl der durch die Korona verursachten Postwähler haben bis Sonntagnachmittag nur vergleichsweise wenige Wahlberechtigte bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ihre Stimmen in den Wahllokalen abgegeben. In Baden-Württemberg stimmten 19,6 Prozent aller Wahlberechtigten bis 14.00 Uhr an den Wahlurnen, wie vom Landesrückkehrbeauftragten angekündigt. Es sollten jedoch auch Postwähler hinzukommen, deren Anteil an repräsentativ ausgewählten Wahlkreisen bei rund 36 Prozent liegt.

In den Wahllokalen in Rheinland-Pfalz stimmten 7,5 Prozent der Wahlberechtigten nach Angaben des regionalen Rückkehrers am Sonntag um 12.00 Uhr ab. Weitere 44,5 Prozent hatten bereits ihre Stimme per Briefwahl abgegeben, so dass die Wahlbeteiligung in Rheinland-Pfalz bis Sonntagmittag insgesamt 52 Prozent betrug.

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in Sigmaringen und der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Malu Dreyer (SPD) in Trier haben bereits am Sonntagmorgen abgestimmt. Umfragen zufolge haben beide Regierungschefs gute Chancen, wiedergewählt zu werden. In Baden-Württemberg will Kretschmann sein Regierungsbüro gegen Bildungsministerin Susanne Eisenmann (CDU) verteidigen, in Rheinland-Pfalz kämpft Dreyer gegen den Oppositionsführer Christian Baldauf (CDU).

In Baden-Württemberg haben die Grünen von Kretschmann, die seit 2011 an der Macht sind, historisch hohe Werte von 32 bis 34 Prozent in den Umfragen. Sie haben eine deutliche Lücke von bis zu elf Prozentpunkten zum aktuellen Koalitionspartner CDU.

Die AfD erreichte in aktuellen Umfragen elf bis 13 Prozent, die SPD und die FDP zehn bis elf Prozent. Die Linke verfehlte die Fünf-Prozent-Schwelle in den Umfragen um drei bis vier Prozent. Den Umfragen zufolge könnten die Grünen weiterhin mit der CDU als Juniorpartner regieren und eine Dreiparteienkoalition mit der SPD und der FDP bilden.

Umfragen in Rheinland-Pfalz sagen ein engeres Rennen zwischen Dreyer und Baldauf voraus. Die SPD beträgt 30 bis 33 Prozent, die CDU 28 bis 29 Prozent. Die Grünen konnten ihr Ergebnis von 2016 auf zehn bis zwölf Prozent mehr als verdoppeln und liegen damit mit Werten zwischen sechseinhalb und neun Prozent weit vor der FDP.

Der AfD drohen neun bis zehn Prozent Verluste, die Linke würde mit drei Prozent bei der fünfprozentigen Hürde erneut scheitern. Die Freien Wähler könnten eine Überraschung verursachen. Laut zwei Umfragen könnte die Partei die fünfprozentige Hürde überwinden und erstmals in das Mainzer Landtag einziehen.

Mathematisch könnte die derzeit regierende Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen weiterhin regieren. Es könnte auch für ein jamaikanisches Bündnis aus CDU, Grünen und FDP ausreichen. Eine große Koalition wäre ebenfalls möglich, wird jedoch als die unwahrscheinlichste Option angesehen.

In Hessen wurden am Sonntag auch Gemeinderäte, Bezirksräte und Gemeinderäte wiedergewählt. Neue Bürgermeister sollten in Fulda, Hanau und Wetzlar bestimmt werden. In Hanau lief erneut der Stadtchef Klaus Kaminsky (SPD), der nach dem rassistischen Anschlag mit neun Todesfällen im Februar 2020 landesweit bekannt wurde.

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