Die Vorschriften für die Corona-Notbremse gelten nun bundesweit ⋆ Nürnberger Blatt

Deutschland – Bild: Mehaniq über Twenty20

In Deutschland sind die Vorschriften für eine landesweite Corona-Notbremse in Kraft getreten. Die Bestimmungen des neuen Infektionsschutzgesetzes sind seit Samstag um Mitternacht in Kraft. Die Bremse wird in Bereichen gezogen, in denen die siebentägige Inzidenz die Grenze von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschreitet. Wenn dies an drei aufeinander folgenden Tagen der Fall ist, treten die Maßnahmen am nächsten Tag in Kraft, einschließlich Kontaktbeschränkungen und einer Ausgangssperre zwischen 22 Uhr und 5 Uhr morgens

In öffentlichen oder privaten Räumen dürfen Haushaltsmitglieder nur eine andere Person treffen. Treffen von Ehepartnern oder Lebenspartnern sind ebenfalls zulässig – oder wenn das Sorgerecht ausgeübt wird.

Geschäfte für den täglichen Bedarf wie Supermärkte oder Drogerien bleiben unabhängig von der Inzidenz geöffnet – alle anderen werden jedoch mit einer Inzidenz von 100 im betroffenen Bezirk geschlossen. Wenn die Inzidenz jedoch zwischen 100 und 150 liegt, können Sie nach Terminvereinbarung einkaufen. Unabhängig von der Häufigkeit können bestellte Waren im Geschäft abgeholt werden.

Wenn die Inzidenz in Schulen 100 oder mehr beträgt, ist ein abwechselnder Unterricht obligatorisch. Ab einem Wert von 165 sind nur Fernstunden erlaubt.

Besonders umstritten ist die nächtliche Ausgangssperre. Beim Bundesverfassungsgericht sind bereits Klagen gegen das Gesetz anhängig.

Mit der neuen Regelung hat die Bundesregierung erstmals im Rahmen der Koronapandemie Aufgaben übernommen, die zuvor bei den Bundesländern lagen. Die Bundesländer dürfen die Notbremse des Bundes nicht lösen, aber die Regeln weiter verschärfen.

Nach Angaben des Robert Koch-Instituts betrug die landesweite siebentägige Inzidenz am Freitag 164.

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