Die USA fordern vom Iran eine “umfassende” Zusammenarbeit bei der Prüfung des Atomprogramms ⋆ Nürnberger Blatt

Weißes Haus, USA

Angesichts der vorläufigen Lösung im Atomstreit mit dem Iran haben die USA auf einer „umfassenden“ Zusammenarbeit Teherans bei der Prüfung ihres Atomprogramms bestanden. Ein Sprecher des US-Außenministeriums begrüßte am Montag die Reise des Leiters der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Rafael Grossi, nach Teheran. Das Land muss jedoch seinen Verpflichtungen zur Nichtverbreitung von Kernwaffen „vollständig nachkommen“.

Um den Atomstreit zu deeskalieren, hat die IAEO am Sonntag mit Teheran eine Einigung über eine vorübergehende Lösung für die nächsten drei Monate erzielt. Laut Grossi können die IAEO-Kontrollen im Iran fortgesetzt werden – allerdings in eingeschränkter Form ab Dienstag.

Der Iran hatte den IAEO-Inspektoren in einem zusätzlichen Protokoll zum Atomabkommen von 2015 auch kurzfristige Inspektionen von Anlagen versprochen. Ein vom iranischen Parlament im Dezember verabschiedetes Gesetz verlangt jedoch, dass diese Genehmigung widerrufen wird, wenn es keine Lockerung der USA gibt Sanktionen bis dahin. Das Gesetz tritt am Dienstag in Kraft.

“Es liegt jetzt ein Vorschlag auf dem Tisch”, sagte der Sprecher des Außenministeriums. Der Iran könnte seine Verpflichtungen wieder vollständig erfüllen. “Wir sind bereit, dasselbe zu tun.”

Nach dem Rückzug aus dem Abkommen unter Ex-Präsident Donald Trump im Jahr 2018 verhängten die USA neue Sanktionen gegen den Iran. Seitdem hat sich auch Teheran allmählich von seinen Verpflichtungen zurückgezogen.

Angesichts mehrerer Raketenangriffe im Irak in den letzten Tagen sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, die USA würden den Iran für sie “zur Rechenschaft ziehen”. Dies sollte jedoch keine Eskalation provozieren, die dem Iran und seiner Sorge um die Destabilisierung des Irak Rechnung tragen würde.

Mehrere Raketen wurden am Montag in Richtung der US-Botschaft in Bagdad abgefeuert, trafen jedoch nicht das Botschaftsgelände. Der Vorfall ereignete sich eine Woche, nachdem ein von US-Truppen genutzter Luftwaffenstützpunkt in der nordirakischen Stadt Erbil mit Raketen angegriffen worden war. Eine Person wurde getötet und mehrere andere verletzt.

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