Die US-Republikaner stechen jetzt auch Trump in den Rücken und lehnen das Veto gegen das Verteidigungsbudget ab ⋆ Nürnberger Blatt

US-Kongress, USA

Das US-Repräsentantenhaus hat das Veto des scheidenden Präsidenten Donald Trump gegen das Verteidigungsbudget mit einer Zweidrittelmehrheit abgelehnt. In der Kongresskammer stimmten am Montag mehr als hundert Abgeordnete der Republikanischen Partei von Trump zusammen mit den Oppositionsdemokraten gegen den Einspruch des Präsidenten. Damit sein Veto vom Kongress außer Kraft gesetzt werden kann, ist jedoch noch eine Zweidrittelmehrheit im Senat erforderlich.

Selbst die Abstimmung des Repräsentantenhauses ist ein schwerer Rückschlag für Trump. Die Demokraten dominieren diese Kammer. Aber die Zweidrittelmehrheit wäre nicht zustande gekommen, wenn ein großer Teil der republikanischen Fraktion nicht auch gegen sein Veto gestimmt hätte. Insgesamt 322 Abgeordnete stimmten gegen das Veto, während nur 87 Abgeordnete es beibehalten wollten. 109 Republikaner stimmten auch gegen Trumps Einspruch.

Republikaner haben eine Mehrheit im Senat. Sollte diese Kammer auch mit Zweidrittelmehrheit gegen Trump stimmen, wäre es das erste Mal in seiner Amtszeit, dass sein formeller Einwand gegen einen Gesetzentwurf vom Kongress niedergeschlagen wird.

Trump hatte am Mittwoch ein Veto gegen das vom Kongress verabschiedete Verteidigungsbudget in Höhe von 740,5 Milliarden Dollar (605,5 Milliarden Euro) eingelegt. Er führte eine Reihe von Gründen dafür an – einschließlich der Tatsache, dass der Text seinen Plänen widersprach, Truppen aus Deutschland sowie aus Afghanistan und Südkorea abzuziehen.

Trump erlebt in seinen letzten Amtswochen einen wachsenden Widerstand der Republikaner im Kongress. Zum Beispiel kritisierten Parlamentarier ihrer eigenen Partei seine tagelange Weigerung, das neue Mega-Hilfspaket gegen die Corona-Krise im Wert von rund 900 Milliarden Dollar (740 Milliarden Euro) zu unterzeichnen. Trump gab dann am Sonntag nach und unterzeichnete das Maßnahmenpaket in Kraft.

Trumps Amtszeit endet am 20. Januar. Am selben Tag wird sein gewählter Nachfolger Joe Biden als neuer US-Präsident vereidigt.

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